Metalust & Subdiskurse Reloaded

"Nur was sie nicht erst zu verstehen brauchen, gilt ihnen als verständlich"

Kategorie-Archiv: Recht

Leerer Formalismus, das falsche Allgemeine und strukturelle Dominanz: Die Debatte um die „Hate Speech“-Broschüre der Antonio Amadeu-Stiftung

Jetzt habe ich sie auch mal gelesen – die Broschüre „Geht sterben! – Umgang mit Hate Speech und Kommentaren im Internet“ der Antonio-Amadeu-Stiftung.

In Blogs überregionaler Tageszeitungen verbreiten angesichts derer mutmassliche Möchtegern-Noltes wiederholt vermeintlich begründete Ängste vor dem „Internet-Gulag“ und allgegenwärtiger Zensur, im Jahr 2016 heroisch den Weltkommunismus und allerortens präsenten Stalinismus‘ bekämpfend.

In meinen Augen nähren sie so Vorstellungen eines „freien, gesunden Volksempfindens“, das sich, angeblich in den Widerstand gedrängt, den Attacken aggressiver Minderheiten ausgesetzt sieht und so in legitimer Gegenwehr zu allen rhetorischen Waffen greift. Um mit diesen wildwütig um sich zu schießen.

Am allerliebsten auf Frauen dreschen sie auf ein (Anetta Kahane, Julia Schramm). Fast, als hätten sie zu viel Nietzsche gefrühstückt und müssten nun mit Peitschen bewehrt tradiert verinnerlichte Erziehungsansprüche des Mannes als solchem ausleben.

Andere wiederum gröhlen reflexartig „aber die Linksexremen“, erklären Polizisten zur marginalisierten, von „Hate Speech“ („ACAB“) tief traumatisierten Minderheit – um im Gegensatz zu dem „Zensur“-Geschrei wenigstens Mehr von diesem Beitrag lesen

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Der FC St. Pauli bei der Hamburg Pride? Nö. Warum nicht? Hier die Antwort.

Der Abend der Trikot-Präsentation – jener von Under Amour. Es ist regnerisch. Wolken ziehen ins Irgendwo. Die einen saufen Bier, die anderen Gin. Der Grill duftet oder stinkt, je nach Nase. Alle blicken gen Altona in die Ferne.

Die fehlenden Regenbogenärmel der Profimannschaft bestimmen die Diskussionen auf der Dachterrasse des „Übel & Gefährlich“. Ein Bloggerkollege berichtet von einer türkischstämmigen Trans*person in seinem Umfeld – und auch davon, wie unendlich viel dieses Symbol am Ärmel der Shirts einer Profifussballmannschaft diesem Menschen bedeutet hätte. Obgleich da ansonsten gar keine Beziehung zum FC St. Pauli bestünde.

Mir ja auch.

Er schwenkt um auf Berichte von einem New York-Besuch: Wie er die dortige Pride-Parade erlebt habe, tief beeindruckt von deren Wucht und zudem auch noch umschwärmt von jenen, die ihn „cute“ fanden. Ja, das schmeichelt. Dort sei ihm ebenso wie beim Gucken der Netflix-Serie „Sense8“ klar geworden: In den USA sind Diskussionen bzgl. dessen, was NACH der Diskriminierung kommen KÖNNTE, 20 Jahre weiter fortgeschritten als hier.

Und nu? Wie können deutsche Diskussionen, Verlautbarungen und auch Änderungen der Strukturen, in denen Menschen agieren, an diese Entwicklung Anschluss finden?

Das ist nicht nur eine der großen Fragen dieses Blogs, sondern sollte es seinem Selbstverständnis nach auch für den FC St. Pauli sein. Wenn Roger Hasenbein aus dem Aufsichtsrat in der Mopo verkündet, Mehr von diesem Beitrag lesen

Die völkische Hypothek der „Wieder“vereinigung

Die Passage aus dem großartigen Roman Utlus schwirrt mir jedes Mal durch den Kopf, wenn im Zuge neuer rassistischer Pogrome auf dem Gebiet der ehemaligen DDR gemutmaßt wird, da seien „Demokratie“, „das westliche System“ oder ähnliche Abstrakta nicht internalisiert, nicht verstanden worden oder nicht akzeptiert. Manche der Diagnostiker sind klug genug, von in universellen (!!!) Grundwerten gründender Demokratie zu schreiben – die letztlich gar keine Werte sind, sondern begründungsfähige Regeln des Miteinanders sowie des Verhaltens eines Staates denen gegenüber, die auf seinem Territorium seinen Handlungen aufgrund des Gewaltmonopols ausgeliefert sind.

Nun ist angesichts des Handelns und Redens der Kanzlerin in Fragen der so genannten „Homo-Ehe“ oder auch von Sonntagspredigten Olaf Scholz‘ zur Situation Geflüchteter die Frage, wer die denn überhaupt internalisiert oder akzeptiert hat in der BRD.

Vielmehr korrespondiert die Frage nach Demokratie annähernd durchgängig mit einem tief sitzenden, völkischen Demokratieverständnis, das sich von Schäuble bis zu manch Gutmeinenden durch sämtliche Institutionen dieser Republik zieht – und wurde im Zuge der so genannten „Wieder“-Vereinigung noch zementiert, wie Utlus Geschichte bestens belegt.

Und eben auch ein Artikel in „DIE ZEIT“:

„Es mag befremdlich klingen, aber für Deutschland sind die Flüchtlinge, diese vielen jungen, zuversichtlichen, nicht selten begabten und ehrgeizigen Menschen, ein Glück.“

Was ist denn da „Deutschland“? Und wieso muss so etwas erläutert werden, und was ist daran für wen genau befremdlich?

Wem gegenüber positioniert sich da stellvertretend für „Deutschland“ Sabine Rückert?

In was wird „integriert“?

Wer hat dabei erst einmal, ein der Verfassung fremder Gedanke, seine „Nützlichkeit“ unter Beweis zu stellen und wer nicht?

Die Prämissen eines letztlich weiß“arisch“ gedachten „Volkskörpers“, der sich wahlweise nährt oder an dem, vermeintlich überall aufzufinden, angeblich „Parasitäres schmarotzen“ würde, bleiben in dieser Sicht gewahrt – und völlig ausgeblendet wird, wer denn nun so alles zu dem Gedeihen jener BRD, der einst die „Neuen Länder“ beigetreten sind, beigetragen hat.

Und das nicht erst bei den Anwerbeabkommen der 50er und 60er Jahre, sondern schon im 19. Jahrhundert – vorher gab es „Deutschland“ ja gar nicht. Im Zuge der Industrialisierung war es unter anderem Zuwanderung aus Polen, die in der Konkurrenz europäischer Staaten für „Deutschland“ einen Vorteil bewirkten.

Soll heißen: Jene jenseits der ehemaligen „Mauer“, deren Leben auf den Kopf gestellt, deren Institutionengefüge von Schäuble und Co verramscht wurde – nach diesem Vorbild quält er nun Griechenland -, haben seit 1989  eben doch ganz nachhaltig von der Vorarbeit als „Gastarbeiter“ Geschmähter profitiert, ohne sich auch nur einmal dafür zu bedanken.

Um so befremdlicher, dass Frau Rückert diese Realgeschichte befremdlich findet und gar nicht berücksichtigt, ganz so. als sei die Fragestellung neu. Da ist sie ganz Kind der „Wieder“vereinigung.

Weil natürlich um Wahlen zu gewinnen bauernschlau Kohl einst die berühmte semantische Wende von „Wir sind das Volk“ zu „Wir sind ein Volk“ für sich nutzte – das war jener Schachzug, der aus einer Bürgerrechts- eine völkische Bewegung formte, die letztlich in die de facto-Abschaffung des Asylrechts mündete.

Damit hat sich ein Demokratieverständnis zementiert, das bereits zur Reichsgründung im 19. Jahrhudnert aggressiv von Bismarck befördert wurde, um mittels Nationalismus „Einheit“ zu erzeugen – mit korrespondierenden „Sozialistengesetzen“ und der Erfindung „vaterlandsloser“, weil internationalistischer „Gesellen“. Das jagt der SPD bis heute so eine Angst ein, dass sie bei jeder völkisch-nationalistischen Runde auch einen ausgibt. Heute tönt widergängerisch „Wer Deutschland nicht liebt, soll Deutschland verlassen“ aus den Kehlen der Rechten, was eben das gleiche meint.

Die Pointe freilich ist, dass anschließend „Wir sind ein Volk“ und „Wir sind das Volk“ fusionierten, was aggressiv gegen PoC, manchmal im Zuge bürgerlicher, gar nicht christlicher Familien-Ideologie auch gegen queere Menschen in Anschlag gebracht wird unter kompletter Ignoranz historischer Realitäten.

Viele wettern ja gegen den „Privilegienansatz“ in der Antirassismusarbeit, der belegt, dass eben alleine schon sozial als weiß situiert zu sein sein Vorteile mit sich brächte – die Völkischen wollen schlicht und ergreifend, dass das so bleibt, während die Anderen es weg diskutieren.

Und die Völkischen wollen das ja gar nicht durch und durch „antidemokratisch“ zementieren: Ihr Demokratieverständnis ist halt zutiefst rassistisch. Also eine vorpolitisch sich vorgestellte, „rassisch“ reine Abstammungsgemeinschaft mit natürlichen Rechten, der gegenüber dann „die Anderen“ stehen, die notfalls auch ermordet und vernichtet gehören, prägt ihre Sicht. Diese sei dann „Demos“ oder wie das altgriechisch auch immer heißt, und sie entscheide über Wohl und Wehe derer, die sie duldet oder auch nicht.

Exakt das steckt aber auch im Artikel von Sabine Rückert mit drin. Und da zeigt sich einfach, dass die BRD in Gänze überhaupt nie in einer grundrechtsbasierten Demokratie angekommen ist. Weil das ja nicht nur in Heidenau so gedacht wird, sondern, geht mensch über Universitätsflure, dort ebenso praktiziert sich findet.

Und der erste Schritt weg davon wäre anzuerkennen, welche historische Leistung Menschen wie die Verwandten von Deniz Utlu vollbracht haben. Ohne freilich das Thema auf „Nützlichkeit“ zu reduzieren.

Das Problem ergänzend ist, dass das noch nicht mal in linken Zusammenhängen immer geschieht. Da ist das historisches Subjekt z.B. „die Antifa“ und schreibt nur SEINE Geschichte.

Es weiß doch kein Mensch, was mit den Bewohnern der Häuser in Lichtenhagen passiert ist. Die in Hoyersverda wurden wohl vorsichtshalber prompt deportiert, wenn Wikipedia nicht lügt. Stattdessen werden die ja akut wirklich mutigen Heldentaten der einst in Lichtenhagen Agierenden ganz ohne die erzählt, vor die sie sich schützend stellten.

Da sollten auch die eigenen in diesem Fall, also linken Mythen mal deutlcher unter die Lupe genommen werden, wo sie denn nun vielleicht noch „antideutsch“ einfach reproduzieren, strukturell, was als Kern in all den Problemen steckt.

Weil nämlich das Folgende ganz genau so auch bei den Helfenden oft aufscheint:

„In der Westdeutschen Zeitung etwa werden die Einwanderer „stets als eine primitive Problemgruppe dargestellt, die sich durch Nomadentum auszeichnet. Sie kommen nie zu Wort, sind passiv und die Kriminalität eines Teils dieser Personengruppe wird ethnisiert“, heißt es in der Studie.

„Einheimische“ hingegen sind der Studie zufolge stets aktiv, haben Ziele, gehen, begleiten, versuchen und helfen. Sie mahnen, denken, urteilen und unterstützen. Darüber hinaus reden sie Klartext und kommen entsprechend oft zu Wort. „Kurzum spielen die Mitglieder der Mehrheitsgesellschaft eine aktiv gestaltende Rolle in der Gesellschaft und handeln vernunftbasiert. Ihnen werden darüber hinaus individualisierende Attribute zugeschrieben – was bei der Repräsentation von Zuwanderern aus Südosteuropa weitgehend fehlt“, so die Wissenschaftler.“

Mensch hält sich Hilfsobjekte, um doch wieder nur „White Supremacy“ anzufüttern – ganz wie die Missionare in den Kolonien einst mit ihren Krankenhäusern und Schulen.

Das ist nun spätestens seit dem Wirken der Lampedusa-Gruppe zumindest in Hamburg auch sehr vielen aufgefallen. Vor und in den Messehallen scheint sich somit aktuell Anderes abzuspielen. Da wird sehr deutlich ein symmetrisches Miteinander mit Einbürgerung als Ziel zumindest formuliert. Und die taz kommentiert spitz und treffend:

„Die Frage ist dabei nicht, ob die Helfer selbst etwas von ihrer Hilfe haben. Die Frage ist: Was haben die Flüchtlinge davon? Und: Haben die Helfer den Anspruch, die Ungleichheit, die jeder Hilfe eingeschrieben ist, zu überwinden?“

Das ist nämlich die tatsächliche Frage nach Demokratie: Dass eben die Interessen ALLER GLEICHERMASSEN von Relevanz sind und im politischen Diskurs Berücksichtigung finden. Nicht nur die weißer Deutscher. Dass die Grundrechte sich nicht nur auf „Staatsbürger“ beziehen, sondern auf alle, die sich auf einem bestimmten Territorium bewegen. Eine grundrechtsbasierte Demokratie ist NICHT die Diktatur der Mehrheit über Minderheiten, folgt NICHT dem Schema „Hier die Dominanzkultur als Subjekt, da zu Paternalisierende“. Sie konstituiert sich erst dann, wenn inklusiv operiert wird.

Davon ist die politische Realität in diesem Land allerdings sehr weit entfernt. Da sind sich schützende Mega-Institutionen (Behörden, Ministerien usw.), die nur gegen die vorgehen, von deren Seite sie Kritik oder Widerspruch fürchten und den Anderen dann ggf. zu viel Saufen zubilligen – und sie nutzen den völkischen Diskurs zum Erhalt nackter Macht für sich.

Das hat mit der Begründung des Grundgesetzes NICHTS zu tun. Insofern haben da noch ein paar mehr Leute zu lernen, was Demokratie bedeuten sollte, als nur der Mob in Heidenau.

Somewhere over the Rainbow …

„Die schöpferische Fabulation oder Fiktion hat weder mit einer Erinnerung – und sei sie auch erweitert – zu tun noch mit einem Phantasma. Tatsächlich geht der Künstler, darin eingeschlossen, der Romancier, über die perzeptiven Zustände und affektiven Übergänge des Erlebten hinaus. Er ist ein Seher, ein Werdender. (…) Er hat in seinem Leben etwas allzu Großes, auch allzu Untragbares gesehen und die Zwänge des Lebens samt dem, wovon es bedroht ist, so daß der Rest an Natur, den er wahrnimmt, oder die Stadtviertel und deren Personen zu einer Vision gelangen, die, vermittels ihrer die Perzepte dieses Lebens, dieses Augenblicks bildet, dabei die erlebten Perzeptionen in einer Art Kubismus, Simultaneismus, grellen Lichts oder Dämmerung, in Purpur oder Blau explodieren läßt, die kein anderes Objekt oder Subjekt mehr haben als sich selbst.“

Gilles Deleuze/Felix Guatarri, Was ist Philosophie?, Frankfurt/M. 2000, S. 201

Ich habe ja echt geheult, als diese Supreme-Court-Entscheidung zur Ehe gefällt wurde. Dann doch.

Erinnere mich gut daran, wie vor gut 10 Jahren z.B. das berühmt berüchtigte PI startete, zunächst unterstützt von liberalen Bloggern, die sich gemeinschaftlich im Zuge des „Pro Bush“-Bloggens formierten. Bei dieser Keimzelle des aktuellen Hasses auf – fiktiv – „den Islam“ und Muslime, PI, stand nicht zufällig auch der Kampf gegen die „Homo-Ehe“ ganz oben auf der Agenda. Das führte auch zum Bruch zwischen (Neo-)Liberalen und PI; obgleich unter ersteren auch einige sehr heterosexistisch wetterten. Andere nicht.

Das sind die Klüngel, die vorbereiteten, was nicht nur bei Pegida, sondern auch in einst mitstreitenden Blogs sich längst etabliert hat. Eben ein gewaltiger Backlash, der alles, was rund um Stonewall (was keine weiße, Cis-Gender-Veranstaltung war), die Feminismen und an Empowerment und Kritik von White Supremacy orientierte Sichtweisen aus den PoC-Communities um 67-69 kulminierte, weg beißt und auch noch ins Opfersein sich hinein dünkelt – weil trotz Erkenntnissen in die liberale Gleichheit keine materiale Möglichkeitsentfaltung zugelassen wird und der narzißtische Selbstbezug total geworden ist.

Mag sich die Fusion aus dem Hass auf Muslime und dem Kampf gegen LGBTIQ-People das in manchen Bereichen des Diskurses auch gewandelt haben: Eben da, wo nun triumphierend und geschichtsklitternd Mehr von diesem Beitrag lesen

Attacken auf das Verfassungsgericht: Die das Grundgesetz begraben wollen im Sinne nackter Macht und eines schnöden Funktionalismus …

Gerade bei Facebook geschrieben, gehört auch hierher, ein wenig erweitert:

Dass im de facto-Politikvollzug parteiübergreifend das Grundgesetz mit seiner die staatliche Gewalt einschränkenden Grundrechtekonstruktion der Exekutive allenfalls noch als hinderliches Ärgernis gilt, allem Anschein nach, oder als etwas, mit dem man Geotherten und Unterworfenen vor der Nase herum wedelt, um sich selbst nicht dran zu halten – schlimm genug.

Nun attackieren nicht zufällig die Leitkultur-Theoretiker rund um Lammert erneut die letzte funktionierende, demokratische Institution – demokratisch eben, weil die Grundlagen von Demokratie nicht Mehrheitsentscheidungen, sondern die Grundrechte konstituieren. Das erstaunt zwar nicht, dieser erneute Angriff ist in seiner Volldreistigkeit jedoch nur ein weiterer Abschied von dem, was einst als Lehre aus dem Nationalsozialismus verstanden wurde. 

Sie wollen den Rahmen nicht mehr, in dem Demokratie einzig zu legitimieren ist, zugunsten von nacktem Herrschaftswillen, ungestörtem Funktionalismus und der puren Dezision der Mächtigen.

Seitdem nicht mehr wie in den 70ern falsch begründet und demagogisch instrumentalisiert die „Freiheitlich-Demokratische Grundordnung“ gegen „die Linke“ in Anschlag gebracht werden kann, da deren fragmentarische Restbestände vor allem damit beschäftigt sind, noch die letzten Flicken dessen, was die Verfassung wollte, irgendwie zu retten, drehen sie jetzt völlig frei.

Solche Aussagen haben meines Erachtens tatsächlich den Charakter eines Putschversuches – nicht, weil das Verfassungsgericht regieren würde, sondern weil der gesetzliche Rahmen für die Rechtfertigung des Handelns von Lammert und Co abgeräumt werden soll. Das riecht nach Ungarn, nach Putin usw..

Und in der Tat ist es an der Zeit für eine Relektüre von Jürgen Habermas. Die Diskussion und Begründung der Legitimation von Macht bildet ja den Kern seines Werkes.

Da wurde zwar viel gewitzelt über den „Staatsphilosophen“ – den „Verfassungspatriotismus“ warf er einst in die Debatte, um den sich nach der so genannten „Wieder“-Vereinigung formierenden, völkischen Mob auf die Spielregeln zu verweisen. Eben jene abstrakten Rechte und Prinzipien, die den Rahmen für Differenz und Vielfalt und gegen Entwürdigung, Entwertung und – siehe das massenhafte Sterben im Mittelmeer, von Herbert Prantl sinngemäß als Mord durch Unterlassung klassifiziert – vernichtungswilliges Handeln und Nicht-Handeln formulieren können und übrigens keineswegs „westlich“ definiert sind.

Gewaltenteilung herrscht in Deutschland eh nur eingeschränkt, weil die Verknüpfungen zwischen Exekutive, Legislative und Judikative viel zu eng sind. De facto ist die Logik des Staatsanwaltes maßgeblich; sie wollen das ausbauen. Verdachtsunabhängig, hierarchisch, fernab formaler Gleichheit. Die Verfassungsrichter leisten seit 15 Jahren vehement Widerstand – er soll gebrochen werden.

Damit würde vollbracht, was im Gegensatz zu ganz viel merkwürdigen und auch falschen Zuschreibungen tatsächlich totalitär genannt werden kann: Eine frei flottierende Macht der „Entscheider“. Es braucht dann gar keinen Diktator mehr.

„Der Skandal darin ist die Kriminalisierung einer „anderen“, nicht normativen Lebensweise“

Lamentiert der Hamburger Senat von „Bund!“ und „Europa!“, so können Wähler, Nicht-Wähler und Nicht-Wählen-Dürfende sicher sein: Er will sich aus der Verantwortung stehlen.

Das war schon in der Flüchtlingsfrage so. Innensenator Neumann als Politikwissenschaftler parliert zwar gerne abstrakt über die Gewaltenteilung; dass es mutmaßlich eher ihm liegt, sich Eigeninteressen der Polizei zu unterwerfen, ließ sich an diversen Indizien bereits ablesen. Was die Gewaltenteilung ad absudum führte, regierte die Polizei als Partei.

Im Falle der Bespitzelung des FSK übt sich die Scholz-Regierung nun wieder im Arschkartenspiel, wie „Jetzt!“ berichtet: Sie will der Bundesanwaltschaft alles in die Schuhe schieben und behauptet, ab einem gewissen Zeitpunkt über keine Unterlagen zu verfügen.

Das ist aus meiner Perspektive der Plot einer Gaunerkomödie, und der Sprecher des Bundesanwaltes kommentiert es folgendermaßen:

„Die polizeiliche Umsetzung des Einsatzes im Einzelnen und die dafür erforderlichen polizeitaktischen Überlegungen erfolgen durch die von der ermittlungsführenden Staatsanwaltschaft beauftragte Polizeidienststelle.“

Beim Knackpunkt, nämlich eines für den juristischen Laien zumindest so wirkenden Eingriffes in die Pressefreiheit, weicht der Senat aus. Artikel 5 des Grundgesetzes besagt ausschnittsweise:

„Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.“

Ohne Jurist zu sein, fällt es ja nicht schwer, das im Geiste mal durchzuspielen: Eine verdeckte Ermittlerin spricht Tagesschau-Kommentare zum NSUKomplex. Oder referiert zu umstrittenen Polizeieinsätzen bei Demonstrationen auf NDR 2.

Ein ganzer Sender erfährt die Aushebelung individueller Rechte auf Privatsphäre.

Rechtsgüter wie die Unverletztlichkeit der Wohnung mögen in Jahren währenden Propagandaschlachten denen, die wohnen, entwöhnt worden sein: Sie gelten aber weiterhin. Eine verdeckte Ermittlerin attackiert den Quellenschutz, indem sie selbst diese anzapft. Dem Vorstellungsvermögen aller Lesenden, was alleine das Säen von Misstrauen durch diesen Fall anrichtet, sind ja da keine Grenzen gesetzt.

Zudem immer wieder die Frage auftaucht: Warum wurde gerade die queerfeministische Szene ausspioniert? Und das auch noch zu Zeiten, da der NSU mutmaßlich vom Verfassungsschutz  wie auch immer unterstützt sein Mordwesen trieb und Fälle in Hamburg unaufgeklärt blieben?

Nun mag von der Katholischen Kirche bis zum immer breiter werdenden, rechten Rand von Pirincci bis Martenstein das vermeintliche „Zersetzungswerk“ der Gender-TheoretikerInnen symbolische und wohl auch tatsächliche Gewalt befeuern, aber was hatte da die Polizei zu suchen?

Da steigen Bilder unseliger, Hamburger Polizeipraktiken von einst vor dem geistigen Auge auf:

Die Summe dieser Akten könnte als Liste bezeichnet werden“, so damals Henning Voscherau (SPD, Vorsitzender des Innenausschusses der Hamburger Bürgerschaft).“

Es geht um „Rosa Listen“, also das Anlegen von Datenbanken über queere Szenen. Auch da verfügt die Hamburger SPD über eine reichhaltige Tradition: Innensenator Schmidt ließ unter anderem das „Tanzverbot zwischen Männern“ in der Hamburger Neustadt durchsetzen – also das, was heute ggf. der Mob oder der Hessische Rundfunk in Hetero-Kneipen ganz von selber immer mal wieder besorgt. Auf dem Polizeipräsidium wehte zwar zum CSD die Regenbogenflagge: Doch was für eine Wirklichkeit verbirgt sich dahinter?

„Das FSK“ – de facto ja ein freier und vielfältiger Haufen Menschen, die eigenständig Programme gestalten, von der Queer AG („Jenseits der Geschlechtergrenzen“) der Uni Hamburg über Doktorantenkollegs der HfbK bis hin zu mir 😉 – kommentiert folgendermaßen:

„Mit diesem Polizeiangriff werden alle Grundsätze der Pressefreiheit – erneut in Hamburg – zur Disposition gestellt: Polizei moderiert ihre eigenen Sendungen, sie spioniert Lebensverhältnisse und Arbeitsweisen der Redaktionen aus; sie kontrolliert die Recherche und sie bespitzelt die Quellen. Der Quellenschutz war ausgehebelt. In letzter Instanz kann diese Polizeiaktion verstanden werden als besondere Form des Einsatzes polizeilicher-staatlicher Gewalt zur Unterdrückung politischer Meinungsäußerung.“

Eben weil hier nun per administrativ-hoheitlichem Handeln die politische Meinungsäußerung unter Kriminalitätsverdacht gestellt wurde. Das wirkt für mutmaßliche Produzenten von Sendungen abschreckend wie auch die vom Verfassungsgericht als rechtswidrig eingestufte Durchsuchung des Senders zu Beginn der Nuller-Jahre.

Das ist also Senatspolitik, Menschen Bedrohungsszenarien auszusetzen, damit kritisch Stimmen verstummen?

Verdeckte Ermittler abends neben sich einer in der Kneipe sitzen zu haben ist ja keine angenehme Vorstellung, weil keiner weiß, was die einem anzudichten bereit sind … dass in Hamburg Polizisten behaupten können, um eigene Handlungen zu rechtfertigen, was sie wollen, die Gerichte winken es schon durch, ist ja auch vielerorts geteilte Annahme. Ist die dem Senat letztlich recht?

Das passt auch zu dem fortgesetzten, vielleicht nicht intendierten, jedoch faktischen weiteren Einschüchterungsversuch des Senates, die Aufklärung des Falles würde den Staat als solchen gefährden.

Heißt das im Umkehrschluss, nur potenziell rechtwidriges Verhalten könne ihn stützen?

Zusammenfassend und abschließend ist dem Text auf der FSK-Seite schlicht zuzustimmen angesichts des bisherigen Unwillens – so scheint es mir – des Senates, rechtsstaatliche Grundsätze ernst zu nehmen und Licht in die Angelegenheit zu bringen:

Der Skandal darin ist die Kriminalisierung einer „anderen“, nicht normativen Lebensweise.

Willkür dem Staate – an Recht zu halten haben sich nur die Anderen?

Wo mich die „Rote Hilfe“ schon bemustert, veröffentliche ich mal deren Presseerklärung:

 

Presseerklärung:
Verdeckte Ermittlerin in Hamburg enttarnt – Keine rechtsfreien Räume bei
Polizei und Verfassungsschutz!

In den vergangenen Wochen wurde bekannt, dass im Zeitraum von 2000 bis
2006 eine Verdeckte Ermittlerin des Landeskriminalamts in verschiedenen
Gruppen der Hamburger linken Szene eingesetzt worden ist. Dazu Kim
König, Sprecherin der Roten Hilfe Ortsgruppe Hamburg:

„Dass Polizei und Verfassungsschutz nicht zimperlich sind, was
Ermittlungsmethoden im linken Spektrum angeht, ist leider nichts Neues.
Regelmäßig erreichen uns Berichte von Menschen, denen von Hamburger
Behördenvertretern aufgelauert wurde, um sie als V-Leute anzuwerben,
teilweise auch unter Drohungen. Der vorliegende Fall setzt der
skandalösen Praxis der Hamburger Behörden noch eins drauf: Es ist eine
Ironie der Geschichte, dass diejenigen, die allzu oft über „rechtsfreie
Räume“ in der Roten Flora und ihrem Umfeld fabulieren, über Jahre und
mehrere Innensenatoren hinweg offenbar im rechtsfreien Raum agieren
konnten. Die Hamburger Behörden pfeifen aber offenbar nicht nur auf das
Recht: Dass die Verdeckte Ermittlerin bei ihren Spitzeleien auch noch
mehrere Liebesbeziehungen führte, stellt eine unverantwortbare
Grenzüberschreitung dar. Bei einer wie auch immer gearteten wirksamen
rechtlichen Kontrolle wäre ein solcher Einsatz undenkbar gewesen.““

 

Hervorragend berichtet Radio Dreyecksland über den Fall. Definitiv hörenswert ist das Interview mit Christiane Schneider, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Linken in der Hamburger Bürgerschaft. Sie weist darauf hin, dass es nicht mehr möglich sei, noch in dieser Legislaturperiode einen Untersuchungsausschuss einzurichten und potenzielle, zukünftige Mehrheitsverhältnisse das gänzlich unmöglich machen könnten. Und dass, so ihre Annahme, der SPD-Senat und die CDU-Opposition sozusagen als in der Operationsweise Einheitspartei sich darauf zurück ziehen würden, dass sie das Alltags-Geschäft des LKA nicht zu kommentieren hätten. Wie praktisch. Auch so kann freilich „Gewaltenteilung“ ausgelegt werden: Kontrollbefugnisse sind aufgrund strikter Trennung von rechtsstaatlichen Prinzipien einerseits,  dem Agieren von Exekutive und Legislative andererseits nicht auszuüben.

Was zugleich heißt, dass ihnen rechtsstaatliche Grundsätze schlicht egal zu sein scheinen und all die „Law & Order“-Parolen in ihren Augen zwar für jeden kleinen Marihuana-Dealer Geltung haben sollten, aber anscheinend nicht für sie selbst oder die Polizei. Willkür für uns, Recht den Anderen, sozusagen … und da auch nicht im Sinne des grundrechtsbasierten Schutzes vor dem Staate, sondern lediglich gegen die Bevölkerung gerichtet ausgelegt.

Vielleicht sind ja reichweitenstärkere Online-Publikationen als diese hier dazu in der Lage, sich des Falles mal anzunehmen. Solche, die sich des vor allem seit des „War on Terror“ verstärkt in den Focus gerückten Themas „Freiheit versus Sicherheit“ folgendermaßen annehmen:

„Die Ambivalenz von Freiheit, so brüchig sie auch ist, kippte ohne den Staat in ihre vollständige Negation. Mit dem Staat bleibt zumindest die Hoffnung, ohne den Staat wäre auch sie verwirkt.“

Nein, ich teile das dort skizzierte Szenario so nicht 😉 – schon, weil „Wirtschaft“ nix Anarchisches ist und liberale Grundbegriffe nicht ausreichen, um das Thema zu erfassen.

Nichtsdestotrotz wäre es schön, wenn Verbreitung fände, dass es in Hamburg mutmaßlich einen beispiellosen Eingriff in die Rundfunkfreiheit gegeben hat. Dass die vermutlich als verdeckte Ermittlern Agierende eben auch im FSK ausgerechnet queerfeministische Zusammenhänge auszuspionieren schien, z.B. Quellenschutz nur höhnisches Gelächter wohl entgegen setzte und, so wird berichtet, ein verdecktes LKA-Programm in dem einzigen wirklich unabhängigen Rundfunk der Stadt sendete, dass sind keine Petitessen.

Recht ist nicht ohne Prinzipien zu haben; hier wurden sie, wenn alles zutrifft, schlicht mit Polizeistiefeln getreten.

 

EDITH: Wenn ich die Antwort auf eine kleine Anfrage bzgl. des hier geschilderten Falles richtig verstehe, scheint der Einsatz nicht bestritten zu werden. Knackpunkt im hier zu diskutierenden Kontext ist:

„Grundsätzlich ist die Tätigkeit eines verdeckten Ermittlers im Rahmen seiner Legende auch bei einem Radiosender nicht ausgeschlossen.“

Was dann wohl so zu verstehen ist, dass die verfassungsrechtlich garantierte Rundfunkfreiheit den Agierenden schnurz war?

„Schwerer kann man gegen verfassungsrechtliche Grundsätze nicht verstoßen.“

Ich habe beim FSK zwar eine Sendung, im Tagesgeschäft stecke ich jedoch nicht drin und in den Debatten in den Redaktionen auch nicht. Das soll nun freilich keinerlei Distanzierung beinhalten, ganz im Gegenteil: Ein so freies Arbeiten habe ich neben dem Bloggen in meiner Medienarbeiterlaufbahn noch nicht erlebt.

Mittlerweile werden ja LGBTIQ-Herabwürdigungen, Hass und Vorurteile bezogen auf Muslime, Misogynie, verdeckter Rassismus und sonstwas für Varianten der meines Erachtens gruppenbezogenen Menschenfeindlichkeit massenmedial und auflagenstark als „Pluralität“ unter dem Banner der „Meinungsfreiheit“ abgefeiert – um so erstaunlicher, dass das mutmaßliche Einschleusen von verdeckten Ermittlern in ein tatsächlich und ausnahmsweise freies Radio in mir bekannten Umfeldern, ja, liebe Fanszene des FC St. Pauli, so gut wie gar nicht problematisiert wird. Und darüber hinaus den ganzen „Meinungsfreiheit“-Apologeten, die nur ungestört Andere nieder machen wollen, auch komplett am Arsch vorbei geht. Gerade die müssten doch nun lautstark protestieren.

Sehr, sehr deutliche Worte findet hingegen ein Vertreter von Ver.di gegenüber Radio Dreyeckland. Ich empfehle dringlichst, da mal hinein zu lauschen.

Der Hamburger Senat hat ja immer eine riesige Schnauze, wenn es um das Proklamieren von „Rechtsstaatlichkeit“ geht – und hierzu will er schweigen? Wenn die Einschätzung des Ver.di-Vertreters richtig ist, dann ist das auf der Ebene des Prinzipiellen ein Umgang mit Verfassungsgrundsätzen, der derart deftig ist, dass es einem den Atem raubt.

Es scheint zudem so zu sein, dass in queerfeministische Zusammenhänge hinein agiert wurde – mit vollem Körpereinsatz. Das hat zwar gerade in Hamburg auch eine empörende Tradition, die in meiner Sendung am Montag unter anderem Thema sein wird – es war der ehemalige Präsident des FC St. Pauli, der einst in einer so genannten „Klappe“ den einseitig durchsichtigen Spiegel, hinter dem Polizisten ausdrücklich nach Änderung des Paragraph 175 herum schnüffelten, medienwirksam eingeschlagen hat. Das macht die Sache aber um so schlimmer, weil es mutmaßlich eben auch eine Perspektive entlarvt, die die Exekutive im Bezug auf nicht-genormte Lebensentwürfe einnimmt. Die aktive Teilnahme einer verdeckten Ermittlern daran wird ja vermutlich keine Affirmation implizieren.

Mich erstaunt, dass der Protest bisher so leise bleibt.

Edith: Siehe auch das offizielle Statement von ver.di

„Die Mauern müssen bersten vor Glück!“

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Gestern angekündigt, heute ausgeführt: Das Überschreiben und Oz.

Mit dem Musical habe er gar nichts zu tun und bedaure das, sagte er. Er sei ja kein Zauberer.

Unmittelbar nach Oz‘ Tod, R.i.P.!, ist nun das Buch „Zwischen Repression, Revolte und Kommerz“ erschienen, herausgegeben von Andreas Belchschmidt, Kp Flügel, Jorinde Reznikoff.

Es macht tatsächlich Spaß, darin herum zu blättern und sich anzuschauen, wie Oz die Stadt Mehr von diesem Beitrag lesen

Formale Gleichheit und materiale Differenz: Adornos Melange in der Minima Moralia

In einer Diskussion bei Facebook zu meinen Texten zur AfD, konkret: Zu jenem zur „Weltwerdung der völkischen Kirche„, verwies ein Nicht-Leser angesichts meines Adorno entlehnten Blog-Mottos auf einen anderen Passus in der „Minima Moralia“. Es ergab sich eine dieser Formen der Nicht-Kommunkation, die jeden Hinweis darauf, was in dem Text zur AfD tatsächlich steht, dahingehend konterte, dass der zum Anlass genommen wurde, das zu schreiben, was eh vom Gegenüber immer schon gedacht wurde.

Wie so oft folgen ja Lektüren dem Muster der Signalsprache: Also ein Verhalten entsteht, das jenem gleicht, das Mit-Krähen zeigen, wenn ein anderer Vogel krächzt „Da kommt ein Räuber!“. Ein Hund zum Beispiel.

Um die Diskussion zu beenden, sie ging trotzdem weiter, erklärte ich mich bereit, einen Blog-Eintrag zu eben jenem Passus aus der „Minima Moralia“ zu schreiben. Er könne den ja dann auseinander nehmen und mir hier kommentierend erläutern, was ich nicht verstanden habe.

Der Passus ist tatsächlich interessant, weil er zu zentralen Fragen, die später in der so genannten „Postmoderne“-Diskussion zu intensiven Auseinandersetzungen Anlass boten, einen Kommentar versucht.

Er enthält das N-Wort, insofern Trigger-Warnung. Nein, ich schreibe es nicht aus. Mindestens eines der folgenden Zitate ist meines Erachtens rassistisch kontaminiert; kein Mensch muss diesen Text nun unbedingt gelesen haben, wirklich nicht. Er ermöglicht jedoch die Diskussion ein paar relevanter Punkte rund um die Antidiskriminierungsfrage. Obgleich Bell Hooks und andere da deutlich besser geeignet sind.

Und der Text macht im doppelten Sinne deutlich, dass dieses N-Vokabular neutral nie verwendet wurde – zum einen kritisch, indem der Text selbst diese These entfaltet. Zum anderen kann man bei der älteren Kritischen Theorie auch nicht ignorieren, dass sie selbst eine eurozentrische Entfaltung u.a. rassistischer Motive darstellt.

Adorno diskutiert Rassismus anders als seine „antideutschen“ Adepten freilich auch anhand des antisemitischen der Nazis; diesen mit zu begründen kann man der DdA nicht vorhalten.

Wie so häufig bei Adorno postuliert

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