Metalust & Subdiskurse Reloaded

"Nur was sie nicht erst zu verstehen brauchen, gilt ihnen als verständlich"

Die wahren Feinde der Rechtsstaatlichkeit

Mir machen die ja Angst. Die Ultrahasser, die Mopo voll kotzenden, selbstgerechten Prediger der „Toleranz“.

Nicht die, die Angst vor Unterwanderung durch vermeintliche Sicherheitsorgane haben, machen mir Angst. Die ist begründet, und wo es Rechtsanwälte und Verteidiger gibt, gibt es auch das Recht, sich vor den Übergriffen des Staates zu schützen.

DAS meint Rechtsstaatlichkeit: Das Recht, sich vor Gericht zu verteidigen. Vor einer UNABHÄNGIGEN Justiz.

Die Anderen. Die, die die Idee der Rechtsstaatlichkeit gegen diesen selbst richten, machen mir Angst.

Der Skandal all der Diskussionen rund um „Sicherheit“ ist ja, dass auf der Ebene von Verordnungen und Polizei- und Sondergesetzen die grundlegende Intuition der Grundrechtsparagraphen unterlaufen wird.

Die tatsächliche historische Erfahrung des Faschismus in Deutschland war nicht die der sich ja tatsächlich prügelnden und mordenden Politbanden – sondern dass jene aus der NSDAP schon VOR der so genannten „Machtergreifung“ in einem Pakt mit Monarchisten, Deutschnationalen und Bürgerlichen den STAAT unterwandert hatten.

Deshalb klappte es ja so reibungslos, nach dem Reichtagsbrand mit atemberaubender Geschwindigkeit jegliche Gegenwehr zu zerschlagen, Kommunisten zu verbieten und ins Exil und in den Untergrund und in die frühen KZs zu befördern, die noch keine Massenvernichtungslager wie die späteren waren. Sozialdemokraten wurden auch verfolgt, die Gewerkschaften zerschlagen.

Lager gab es von der SA betrieben schon vor ’33 (!!!), und der Prozess der Übernahme des Staatsapparates wurde akut um 1931 herum. Natürlich auch, weil die parlamentarische Demokratie als „Quasselbude“ verunglimpft wurde und das Wirtschaftssystem schlicht nicht mehr in der Lage war, dafür zu sorgen, dass alle was zu fressen hatten. Aber auch in den bürokratischen Apparaten, im Militär gab es kaum nennenswerte Gegenwehr, und weil DORT die Verächter Weimars saßen, kippte es um.

Auch, weil das Versprechen „Ruhe und Ordnung“ Wirkung zeigte. Weil das
Auskommen Volksdeutscher gegenüber angeblich „schmarotzenden“ Juden zu sichern sei, das „asoziale Gesindel“ in Arbeitsdienste gepfercht wurde.

„Faschismus“ ist auch ein Mentalitätsproblem – aber immer das der Mentalität von MEHRHEITEN, dominanten Gruppen, die Minderheiten unterjochen mit Hilfe eines administrativen und gewalthaltigen, staatlichen Apparates. Mal als Klerikalfaschismus wie in Spanien, ästhetizistisch und modernistisch aufgeladen wie in Italien, imperial, rassistisch und mit mythischem Pomp dekoriert wie in Deutschland. Der Staat IST historisch Organ des Faschismus gewesen. Wie auch in der DDR Organ der Parteiendiktatur.

Hannah Arendt schrub über ein Bündnis von „Mob und Elite“. Das meint, dass Rassisten, Schwulenhasser und Frauenunterdrücker der Mehrheitsgesellschaft sich mit jenen zusammen taten, die den Kapitalismus (und ihr eigenes Kapital) vor den Kommunisten schützen wollten. Wofür es angesichts Stalins nun sogar gute Gründe gab, aber bestimmt keine guten, die Mittel der Nationalsozialisten zu wählen.

Auf DIESE Erfahrung reagierten die Mütter und Väter des Grundgesetzes: Staat als Organ des Faschismus.

Zum Beispiel der von rechts so oft zitierte besondere Schutz der Familie zielte darauf ab, Eltern davor zu schützen, dass ihre Kinder in Organisationen wie HJ und BDM gezwungen wurden.

Die Grundrechte sind SCHUTZRECHTE GEGEN DEN STAAT, INDEM IHM ZÜGEL ANGELEGT UND VERFAHREN ABGEFORDERT WERDEN, die statt Willkür und reiner Machtausübung so etwas wie rationale Überprüfbarkeit und demokratische Kontrolle über das Gesetzgebungsverfahren gewährleisten.

Das Grundgesetz fordert NICHT, nun Gesetze als individuelle Gewissensinstanz zu implementieren. Es lässt allenfalls Sanktionen nach Verstößen zu.

Das Prinzip der Rechtsstaatlichkeit ist eines, das sich an jene richtet, die Gesetze erlassen und deren Anwendung durchsetzen. Es ist freilich zugleich eine fortwährende SELBSTBESCHRÄNKUNG DER MACHT, idealerweise. Faktisch läuft es eher gegenteilig.

Ich kann nicht individuell Herrn Geis oder Herrn Kauder wegen Angriff auf meine Menschwürde verklagen – sehr wohl aber die Gesetze, die sie parlamentarisch durchsetzten, auf den Prüfstand der Rechtsstaatlichkeit stellen. Durch das Bundesverfassungsgericht. Und es ist geradezu atemberaubend, wie häufig dieses Gericht die Vorhaben der aktuellen Regierung wieder aufgehoben hat.

Komischerweise sind genau die Akteure von Regierungsparteien, die derart wegen mangelnder Rechtsstaatlichkeit gerüffelt wurden, es dann, die – z.B. Hape Friedrich – den Focus auf gesellschaftlich verschwindend relevante Faktoren wie die wenigen Vorfälle rund um den Fussball richten und großartig von „Recht und Ordnung“ schwadronieren.

Dass das so gut funktioniert, das liegt immer auch daran, dass das historische Zerrbild von den realhistorischen Nazis als „Banden“, die in irgendeine bürgerliche Idylle einbrachen, so nachhaltig wirksam zur Bewusstseinskontrolle sich durchsetzte.

Das ist so wundervoll entlastend.

Dann hat die sich sittsam und heute „tolerant“ wähnende, gesellschaftliche „Mitte“ das Selbstbild-Reinheitsgebot befolgt und kann kraftvoll und mächtig auf Minderheiten eindreschen, denen sie mit Vorliebe die Fähigkeit zu „Toleranz“ abspricht: Diese rassistischen Schwarzen, männerfeindlichen Lesben und Feministinnen, rachsüchtigen und doch selbst vermeintlich rassistischen Juden, vormodernen Muslime, heterophoben Schwulen.

Es ist ja geradezu flächendeckender Volkssport der bürgerlichen „Mitte“ geworden, gerade jenen, „die Toleranz einfordern“, mal ordentlich den Marsch zu blasen. Das dient auch immer dazu, die Maßstäbe selbst zu attackieren: Kommt, nun habt euch mal nicht so, wenn wir euch erniedrigen, diskreditieren und herab würdigen. Und sichert so bestehende Machtverhältnisse ab.

Im Zuge all der Spiele um postnationalsozialistische Gruppen-Egos tritt das verdrehte Plädoyer gegen „rechtsfreie Räume“ immer mit hinzu. Das war schon beim SDS so, das brachte den hessischen SPD-Ministerpräsidenten Börner einst dazu, der Alternativbewegung, die u.a. gegen die „Startbahn West“ protestierte, mit der Dachlatte zu drohen, mit der man früher auf dem Bau solche Probleme gelöst habe, womit er die unterschwellige Gewaltandrohung der sich auf Rechtsstaat berufenden Feinde desselben artikulierte: Der vermeintlich vorpolitische Mob.

Postnationalsozialistisch deshalb, weil ja immer alle wollen, dass jetzt alles gut ist. Dass nun der Deutsche, der sich als solcher empfindet, in einer rational geregelten heilen politischen Ordnung und gerechten Welt lebe.

Am krassesten kann man das am Werk des großen Philosophen Jürgen Habermas nachvollziehen. Einst schrub er noch über „Legitimationsprobleme im Spätkapitalismus“, dann war die Mauer weg und er lieferte in „Faktizität und Geltung“, zum Erben Adenauers geläutert, eine Begründung des Rechtsstaates bei gleichzeitiger Ignoranz der Rechtsrealität. (Der zunächst absurde „Linksfaschismus“-Artikel in der Wikipedia ist deshalb interessant, weil er die Debatte Dutschke/Habermas dokumentiert).

Das ist prototypisch gerade auch für Linksliberale: Dieses geradezu verzweifelte Festhalten daran, dass doch nun alles seine Ordnung habe.

Insofern ist tatsächlich seit über 3 Jahrzehnten die Auffassung des Rechtsstaates nicht etwa als einer Ordnung, die vor Übergriffen eines Staates schützt, sondern als Ordnung des Wahren, Guten und Gerechten, ein Leitmotiv zur Politikverhinderung geworden.

Während zugleich ausgerechnet ein Zweig der Politischen Rechten, die Wirtschaftsliberalen, als letzte noch die ursprünglich intendierte Auffassung verteidigten. Man hätte es ihnen realpolitisch einfach nicht überlassen dürfen.

So ist im Schatten solcher Debatten fast wie ein historischer Witz Hartz IV dieser Gemengelage entsprungen. Da treffen sich nämlich sozialdemokratische Sozialingenieursgelüste im Kampf gegen „asoziales Gesindel“ mit wirschaftsliberalen Marktfantasien und erzeugen ein Epos der strukturellen Gewalt.

Man muss retrospektiv den Autonomen, also auch jenen, die den Mythos FC St. Pauli begründeten, wirklich Achtung zollen, dass auf wiederum kuriose Art sie trotz anderer gesellschaftlicher Vorstellungen zumindest das Schutzrecht vor dem Staat als Kern der Rechtsstaatlichkeit immer wieder auf die Tagesordnung setzten – z.B. beim „Hamburger Kessel“ und der Gegenwehr dagegen.

Unsere Ultras sind ja so eine Art massiv entkernter Schwundstufe dessen, was die Autonomen mal waren. Und dass nun die vehementesten Debatten, die sie zu initiieren wussten, jeweils was mit Polizei zu tun hatten, zeigt ja auch, wie jämmerlich im Grunde genommen die politischen Ambitionen heutiger Youngster dann, wenn es nicht gerade um Israel geht, auf eine Totalisierung des „Think Locally“ zusammen schrumpften: ESSO-Häuser, Zäune unter Brücken, die je eigenen Rechte – „Fanrechte“ – und Polizei, Polizei, Polizei, weil man hat selbst Ärger mit denen hat. Coca Cola als Sponsor? Hey, so ist das im Kapitalismus!

Ansonsten eben Slogans wie die Werber.

Und zum Glück auch konkrete Flüchtlingspolitik.

Aber habt ihr darüber hinaus eigentlich noch irgendwas zu bieten außer Karriereambitionen, Wochenends-Revoluzzertum und heteronormativer Hochzeit mit 30?

Was nun aber das neue Bündnis aus Mob und Elite betrifft, das denkt und geifert wie der Boulevard, während es sich auf nicht zu tolerierende Lieblingsfeinde wie USP und auf ein „Bullen raus aus der Kurve“ stürzt, als stünde es kurz vor der Lagerhaft: Die machen mir richtig Angst. Ich finde die furchterregend, wenn sie Hape Friedrich nachplappern und jegliche Skepsis gegenüber staatlichen Organen in Toleranz-Saucen ertränken. Und so noch das, was in dem Begriff vernünftig ist, dem Selbstzweck der Mehrheitsgesellschaft einverleiben.

Die sind der Tod jeder kritischen Öffentlichkeit, brüllen alles nieder und ebnen jenen den Weg, die Rechtsstaatlichkeit tatsächlich seit Jahrzehnten aushöhlen und ausradieren.

PS: Habe ich jetzt eigentlich irgendwem nicht vors Schienbein getreten? 😀

12 Antworten zu “Die wahren Feinde der Rechtsstaatlichkeit

  1. Ichnusa August 3, 2013 um 12:59 am

    ja. dir selber 😉 weil während du noch Coca Cola als die wurzeln allen übels feierst wurde dieser drecks Konzern (plus Tochterfirmen) längst von apple und monsanto überholt. also verzicht auf i phone und soja ? zumindest was raffgier und skrupellosigkeit angeht. also verzicht auf i phone und soja ? das schöne am bloggen ist sicherlich sich mal richtig auskotzen zu dürfen. aber eine sache kommt mir hier (und zwar nur in diesem beitrag) zu kurz: der menschliche faktor. eins mag richtig sein usp kämpft vor allem um themen die sie direkt betreffen. aber wenn das so verwerflich ist wie kommt es dann das ausgerechnet die „lampedusa flüchtlinge“ im vergleich zu anderen flüchtilingen so große solidarität und hilfe erfahren? weil sie genau vor der tür sitzen. sich um die dinge zu kümmern die einem persönlich das leben oder das gewissen schwer machen ist ein normaler menschlicher reflex. und der ist sogar sehr gesund. statt gruppen vorzuwerfen dass sie sich nicht um die „allumfassende scheisse“ kümmern wird es mal zeit zu fragen warum nur so wenige sich überhaupt um irgendetwas kümmern….
    und vielleicht mal selbstreflektion zum thema „wann hab ich eigentlich das letzte mal meinen hintern in die nesseln gesetzt um hier etwas für andere zu erreichen“?
    in diesem sinne schönen abend noch 🙂

  2. momorulez August 3, 2013 um 1:02 am

    Dir auch! Und, das mit den Nesseln – heute gegen 12.30 h, aber auf eine Art, die ich selbst nicht verstehe.

  3. biber August 3, 2013 um 6:39 am

    Also, ich fühl‘ mich jetzt nicht vors Bein getreten.
    Aber ich möchte noch was richtigstellen: Du nennst als „krassestes Beispiel“ für Deine Kritik Die „Wanderung“ und „Wandlung“ des Jürgen H. vom Kapitalismuskritiker zum Grundgesetzbeschwörer. Dem ist beileibe nicht so. Auch das von Dir genannte Buch „Legitimationsprobleme im Spätkapitalismus“ entsprangen einer liberal-bürgerlichen Feder, was eingedenk der Zeit, als es geschrieben wurde, vielleicht aus heutiger Sicht so nicht ins Auge fällt, weil der damalige, wie auch immer geartete, kritische Umgang mit Gesellschaftsphänomenen im Vergleich zu heute tatsächlich schon fast „links“ anmutet. (In diesem möchte ich auf die Auseinandersetzung zwischen Habermas und Negt aus der Zeit verweisen.) „Faktizität und Geltung“ ist eher die Konsequenz des Denkens und Wirkens einer zutiefst bürgerlichen Seele, die nun auch mit dem Kapitalismus ihren Frieden machen kann, weil ja der Sozialismus einfach nicht mehr da ist; man sich also auch nicht mehr darauf beziehen kann/muss.

    Das erinnert mich ein wenig an die Irritationen, die der damalige Innenminister Schily auslöste: Wie kann es möglich sein, dass ein Politiker, der in den siebziger Jahren RAF-Terroristen verteidigte, repressive Massnahmen u.a. gegen Asylbewerber ein- und durchführt, wo er doch mal bei den Grünen war?
    Die Antwort ist analog meines Kommentares zu Habermas: Schily war nie ein Linker, sondern immer bürgerlich geprägt. Dass er RAF-Leute verteidigt hatte, begründete sich in seiner Auffassung des Rechtsstaates, dass jeder Angeklagte einen Anspruch auf Verteidigung hat.

    Die Habermas‘ und Schilys stehen stellvertretend die bürgerliche öffentliche Meinung, wobei man ihnen zugute halten darf, dass sie wenigstens noch (ansatzweise) eine liberales Verständnis von Bürgerlichkeit haben, ohne dabei aber auf die Bekämpfung (vermeintlich) bedrohender Momente eben dieser zu verzichten. Solche Liberalität geht Leuten wie Friedrich ttsächlich ab; da reicht es höchstens noch zum gartenzwergbesitzenden Feinrippunterhemdträger mit Breitcordhose und Dackel. Aber dafür sind sie deutlicher und klarer und damit: BILD- und damit Massenkompatibler.

    Dazu fällt mir dann doch nur noch sinngemäß But Alive ein: Scheiss linksliberales Spießertum!

  4. momorulez August 3, 2013 um 8:38 am

    Danke für die Ergänzungen!

    Ich finde ja, dass Habermas‘ „Theorie des Kommunikativen Handelns“ schon auch sehr viel zu bieten hat. Mit der System/Lebenswelt-Differenz und der Attacke auf die administrativ-ökonomischen Imperative arbeite ich hier im Grunde genommen ständig.

    Aber es stimmt, dass das eine konsequent liberal-bürgerliche Perspektive einnimmt.

    Das sei hier unten noch mal ausdrücklich geschrieben, da die ersten Reaktionen bei Facebook ja auch waren „Tritt Dir doch mal selbst gegen das Schienbein“: Ich komme ja total aus der scheißlinksliberalen Ecke. Insofern ist das oben sowieso viel Selbstkritik. Weil sich für mich durch 20 Jahre Arbeit in der Realwirtschaft und dann die Auseinandersetzung mit dem ganzen Antirassismus-, Antihomophobie und Feminismus-Aspekt vieles doch noch mal sehr deutlich verschoben hat. Dass eben die kantischen Rezepte, über die ich noch meine Magisterarbeit geschrieben habe, tatsächlich oft leer sind.

    In utopischer Perspektive kann ich mir sowieso noch mal was ganz anderes vorstellen als Rechtsstaat. Ansonsten habe ich wie soft den Eindruck, dass zu viele Themen viel zu sehr den Falschen überlassen wurden.

  5. momorulez August 3, 2013 um 8:46 am

    @ichnusa:

    Das mit dem iPhone noch mal: Ich finde diesen Protestantismus, der glaubt, wenn ich nun auf Ebene des individuellen Konsums mit nicht beschmutze und keinen Pakt mit dem Teufel eingehe sei auch nur irgendwas verändert, wirklich strange. Das ist doch gar nicht die Ebene, auf der Politik wirkt. Die Vorstellung der Konsumentendemokratie ist ein bißchen naiv. Ich kaufe ja auch Fair Trade wo möglich – weil ich es mir leisten kann. Dass das nun aber politisch erheblich was ändert, das glaube ich nicht.

    All die Aktionen rund um Lampedusa finde ich auch großartig, weil Nachbarschaftshilfe ja auch was Tolles ist. Trotzdem grübel ich manchmal, was denn USP politisch übergreifend nun eigentlich zustande gebracht oder auch nur gedacht haben. Und außer Texten im Lichterkarussell fällt mir dann immer nix ein.

  6. Vuvu//belluum August 3, 2013 um 9:33 am

    Erstt mal gutes Spiel ins Rund Derbinger Berlin-Semantiks zur Sekt_Ion polis,..up tha St.George: Und ja, ich fühle mich gegen’s Bein getreten hinsichtlich der schlagenden Beweise um Sachthemen des ‚Schlags‘ auf dem Kopfe, wenn es um Hygiene und ‚Verbrauch‘ der Körper im Lutheranischen-Drag stehen bleiben, da jeder Priscillah mäßigenden ‚Hähnchen-Bein[ingles]‘ im Kurden-Gebirghaa, sich auch des aus dem Inner kommen im Scriptuum, sich dahin gehend ‚kom_sys‘ ins Gespräch bringt eines Rufes der ‚Crew‘ im ‚erroar‘ Divergenzen Komplizen innerhalb des Ejakulats um Caaberta Flora und Zucht-Human den Chinesen lieg_äugelt -stage tha cat- das beim Umzug der Jesus im Meeres-Bungalow einfach nie [multiplique] ’schwimmen wird‘ als ’sayn’°°°swaynnh aahhh…proudencial…Summertime und 12 Uhr die Rakete zum Sturm ‚Derrida‘-Metall des Kliniker clinch Ramm in der Langen Reihe’…nou routhinne tha show louw Raa! ..winke winke…up tha Lorz green mess!

  7. georgi August 11, 2013 um 9:01 am

    PS: Habe ich jetzt eigentlich irgendwem nicht vors Schienbein getreten?Ja.

    (EDITH: Hier war ein Link auf eine Seite der Reaktion, auf die ich nicht linken will. Sorry, MR)

  8. momorulez August 11, 2013 um 9:21 am

    Über den Text haben wir uns schon alle sehr amüsiert – ich nehm den Link trotzdem weg, da will ich nicht hin linken.

  9. georgi August 11, 2013 um 10:09 am

    …finde ich ein bißchen feige… Wirkungsvoller wäre der Orator, der das Schaffen und die Rezeption Adornos, Arendts, Marx‘ und vieler anderer richtigstellt, den Unterschied zwischen USP und SA dem Publikum klarmacht, und vor allen Dingen die Totalitarismus-Doktrin richtig auffaßt. Das geht natürlich nur mit furchtlosem Blick in das Medusenantlitz. Man kann ja Reaktionäre nicht bekämpfen, ohne sie beim Namen zu nennen.

  10. momorulez August 11, 2013 um 10:45 am

    Ich glaub ja mittlerweile eher, dass die um so mächtiger werden, je mehr Aufmerksamkeit man ihnen schenkt. Und dass man lieber mal die Alternativen zu deren wilhelminischem Weltbild ausformulieren sollte. Es sind doch die Träume, die Wünsche, die Leidenschaften, der Freiheitsdrang, was sie uns austreiben wollen, drum lebe ich lieber mal das 🙂 … dadurch, dass ich hier jahrelang gegen Arschlöcher gewettert habe, sind die ja auch nicht verschwunden.

  11. georgi August 11, 2013 um 10:59 am

    Ich halte die für gefährlich. Woran man bei Friedrich & Uhl dran ist, weiß ja jeder. Was anderes bietet die Gruppe hinter dem Link aber auch nicht. Aber sie benützen Gender-Gaps, zitieren Adorno, Arendt und Marx, haben beträchtlichen Anhang im blogsport.de-Publikum. Ignorieren würde ich die nicht. Zwischen denen und den anderen Linken gibt es keinen Graben wie zwischen den Linken und der BILD-Zeitung. Die Grenzen sind fließend und durchlässig. Mussolini hat ja auch als bellizistischer Linker angefangen.

  12. momorulez August 11, 2013 um 11:10 am

    An diesen Formen der Gehirnwäsche prallt aber jedes ernsthafte Denken ab. Das sind so Sektenlogiken, die es in der Kritischen Theorie immer schon gab und die sowieso auf alles eine vorgefertigte Antwort haben.

    Der Mist ist doch, dass bei argumentativer Auseinandersetzung man irgendwann anfängt, ganz hegelianisch das Kritisierte im eigenen Denken „aufzuheben“. Und sich denen anzuähneln beginnt. Weil man dem, was die sabbeln, einen Geltungsanspruch zuerkennt. Und so entsteht doch Denken wie der Kritik der Verschwörungstheorie, die überall Verschwörungen von Verschwörungstheoretikern wittert.

    Das will ich allmählich mal hinter mir lassen, strukturell, dieses Denken. Man wird denen immer gleicher, über die man sich aufregt. Zumindest besteht die Gefahr. Da ist Mussolini ja wirklich ein gamz gutes Beispiel.

    Hingegen für den Schutz vor denen zu plädieren, das schient sie ja weg.

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