Metalust & Subdiskurse Reloaded

"Nur was sie nicht erst zu verstehen brauchen, gilt ihnen als verständlich"

Nachschlag zu „Occupy“ …

… zwei Links, die das Thema mal jenseits von Bilderbergereien aufgreifen und der eigenen, imaginierten Güte derer, die da auf dem Rathausmarkt versammelt waren und ein Kirchentagsfeeling nicht völlig vermeiden halfen, ein wenig Analyse entgegen setzt:

„So läuft der gute Rat der Kanzlerin an den griechischen Staat nur auf eins hinaus: Dein einziges Konkurrenzmittel besteht in einer rabiaten Senkung des Lebensniveaus deines Volkes. Nur wenn du aus dem ein absolutes Billigangebot machst, kannst du vielleicht ausländisches Kapitalinteresse auf dich ziehen. Das ist ein bemerkenswertes Bekenntnis dazu, dass der Reichtum auf dem Ausschluss der Lohnarbeiter beruht.“

Unbedingt ganz lesen. Informativ auch eine Darstellung der Entwicklungen auf Island (in Island?), das nicht zufällig aus der medialen Berichterstattung verschwunden ist, in der Jungen Welt:

„Das Parlament deckte nicht nur die Verfilzung von Finanzindustrie, Politik und Medien auf, die erst die beispiellose Deregulierung des isländischen Bankensektors möglich gemacht hatte. Anfang Oktober 2010 beschloß es überdies, mit dem früheren Ministerpräsidenten Haarde einen der Hauptverantwortlichen vor ein Sondertribunal zu bringen. Dafür wurde ein 1905 geschaffenes Gericht, das Landsdomur, angerufen, übrigens zum ersten Mal in seiner Geschichte überhaupt. Natürlich sieht sich Haarde als vollkommen unschuldig an, er »betrachtet sich sogar als Opfer einer politischen Verfolgung«.7 Nach gut einjähriger Prüfung hat das Gericht nun entschieden, zwei der ursprünglich sechs Anklagepunkte fallen zu lassen. Eine Verurteilung aufgrund der verbleibenden vier Vorwürfe könnte aber dennoch eine Haftstrafe zur Folge haben. Aber selbst wenn es nicht dazu kommt, bedeutet allein schon die Anklage gegen Haarde einen Schlag gegen das gesamte Finanzkapital des Landes, denn für alle ist sichtbar geworden, wer die Verantwortlichen der Krise sind.“

Das hat hier nie wirklich statt gefunden; ein schlichtes „Die Banker“ reicht eben nicht aus, so lange nicht begriffen wird, wie die systemischen Prozesse in der Vernetzung zwischen administrativer und ökonomischer Macht funktionieren. Ja, es gibt zu benennende Akteure, aber immer in der Interferenzzone zwischen dem sich in den 90ern und Nuller-Jahren als Gegensätze aufspielenden nicht etwa Entitäten, sondern Begriffen „Staat“ und „Wirtschaft“.

Diesem Fake der Entgegensetzung aufgesessen zu sein und sich darauf eingelassen zu haben, immer in dieser Opposition zu diskutieren, die schon im 19. Jahrhundert als wechselseitiges Bedingungsverhältnis hervorragend analysiert wurde, muss nun etwas anderes entgegen gesetzt werden. Was, weiß ich auch nicht. Aber einfach so formal „Mehr Demokratie“ alleine kann es auch nicht sein, wenn gar nicht klar ist, auf was die denn nun eigentlich wirken soll.

Gut war Samstag, dass eine recht strikte Abgrenzung gegen Parteien statt fand, um die „Basis“ sichtbar zu machen. Aber was will die denn eigentlich?

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12 Antworten zu “Nachschlag zu „Occupy“ …

  1. Andrea B. Oktober 17, 2011 um 11:38 am

    Genau das war es, was mir am Sonnabend auf dem Rathausmarkt aufgefallen ist. Es gab kein „dafür“, sondern 100 kleine „dagegen“. „Ouzo für alle“ war noch die offensivste Forderung, die mir aufgefallen ist. Diese Bewegung ist gut, weil sie von unten kommt, aber es wird Zeit, dass Ziele formuliert werden, damit nicht jeder auf diesen Zug aufspringen kann.

  2. momorulez Oktober 17, 2011 um 11:44 am

    Und vor allem wird von der Umsatzsteuer bis zur Börsentransaktionssteuer das Ganze so diskutiert, als sei der personell und organisatorisch mit dem Bankensystem, den Energieversorgern, der Immobilienmafia verwobene „Staat“, was immer das auch ist, die geeignete Plattform, um da aufzuräumen. Als hätten nicht die Banker Angie diktiert, wie sie gerettet werden wollen – und dagegen direkte Demokratie in Stellung zu bringen hilft nun auch nicht wirklich. Eigentlich bräuchte man Arbeiter-, Arbeitslosen- und Studentenräte oder sowas mit konkreten Interventionsbefugnissen. Und vor allem eine vollständige Umstrukturierung von VWL und BWL an den Universitäten.

  3. Loellie Oktober 17, 2011 um 2:33 pm

    In Island scheint das mit der direkten Demokratie ja funktioniert zu haben. Und die Verflechtung von Wirtschaft und Staat ist aktuell das grösste Problem und wichtigste Anliegen der Okkupanten in den USA.
    „Die Bänker“ als Parole greift zu kurz, aber ich sehe da schon einen Widerspruch in der Kritik am zu kurz greifen, weil es unabdingbar ist Verantwortliche zu benennen. Das gilt nicht nur für die CEO’s, Politiker oder Desaster-Kapitalisten wie zB Asmussen, der schon die DDR abgewickelt hat und nun einer der wichtigsten Akteure ist, das muss auch für Bankangestellte gelten, die Plunder verkauft haben. Weil die entweder gewusst haben, dass sie ihre Kunden über den Tisch ziehen, und wenn sie es nicht wussten, haben sie Zeug verkauft, von dem sie keine Ahnung hatten. Ersteres ist schlicht Betrug und Dummheit schützt bekanntlich nicht vor Strafe.

    Ich war von Anfang an für Tribunale und folgend einen Prozess analog zur Entnazivizierung nachm Krieg. Ich würde sogar soweit gehen, die Deregulierung retrospektiv zu rekriminalisieren, weil ich deren zustandekommen schon als kriminell einstufe. Es kann doch nicht sein, dass Verbrecher sich ihre eigenen Gesetze schreiben. Die Deregulierug war doch schon die direkte Reaktion auf eine in den 80ern geplatzten Blase, die nach exakt dem gleichen Muster gelaufen ist wie 2008, in deren Folge aber tausende Banker in den usa im Knast gelandet sind.
    Und wie ist das mit den ganzen „Instituten“ und den Medien, die sich seit Jahren gegen üppige Bezahlung „geirrt“ haben? Die Universitäten reichen da nicht aus.

    Und ein echtes Problem meinerseits ist, dass ich, wenn wir den Gedanken vom strukturellen Anti-Semitismus bis zum Lynchmob weiterdenken, angesichts der Arroganz der Täter keine Argumente mehr habe, mit denen ich besagten Mob konfrontieren könnte.
    http://www.youtube.com/watch?v=0ABQ_9xEcn4

    Der hätte dem kleinen das Genick brechen können, aber was willst du da jetzt machen, wenn es jahrelang Schulsport ist, auf den Dicken loszugehn.

    “ … Arbeiter-, Arbeitslosen- und Studentenräte oder sowas … “
    Ist doch auch mehr Demokratie, oder?, und genau das, was in den USA passiert. Ob’s was bringt wird man sehen. Die Basis muss sich doch erstmal formieren bevor sie formulieren kann. OWS hat noch immer keine Sprecher in dem Sinne und eine Art Programm entwickelt sich gerade. Sogenannte progressive Kommentatoren sind immer noch Fassunglos darüber, dass jeder der Demonstranten, dem man eine Kamera ins Gesicht hällt, enorm gut informiert ist und konkretes zu sagen hat. Weniger im Grossen und Ganzen, sondern in Teilbereichen.
    Insofern finde ich deine Frage, was will die Basis eigentlich, bei der ersten Demo arg viel verlangt. Du hättest die Basis ja auch fragen können. Sag ich mal so, wo ich wahrscheinlich der erste wäre, der, hätten da welche zur Gitarre Kumbaja gesungen, einen Heulkrampf bekommen hätte, einhergehend mit schwerer, wochenlanger Folgedepression.
    In Spanien sprach man von Millionen Demonstranten und die Situation ist zur Zeit einfach unberechenbar, gerade weil der grosse Knall schon längst überfällig ist. Ich sag doch schon seit Jahren, dass die „Elite“ nicht versteht, wieso nichts passiert.
    Und Obama ist schon so verzweifelt, dass er Schorschs WMDs jetzt im Iran suchen will.

    Ueberhaupt … was denn für eine Wirtschaftskrise?

    http://www.forbes.com/forbes-400/list/

    Alles eine Frage der Perspektive 😉
    (Leider verschweigt die Forbesliste das wichtigste, nämlich die Vermögensentwicklung vor und nach 2008. Bei den Konzernen sieht es kein bisschen anders aus)

  4. momorulez Oktober 17, 2011 um 2:58 pm

    Die Analogie zur Entnazifizierung finde ich ja sogar richtig, ich finde auch nicht, dass man Akteure nicht benennen oder sanktionieren sollte, aber man kann die Strukturebene eben nicht raus lassen.

    Und ich brauchte die Leute ja gar nicht fragen, es gab ja das Prinzip des „Offenen Mikrophons“, da haben viele schon ganz selbst was gesagt, es gab auch viele Transparente, aus denen Sichtweisen hervor gingen, die zumeist „Leistung muss sich wieder lohnen, die Banker leisten aber gar nix“ besagten. Oder Verteilungsgerechtigkeit sehr allgemein anmahnten, durchaus auch, zum Glück, Solidarität mit Spanien und Griechenland proklamierten, mit Island komischerweise nicht, völlig weg vom Radar, die Insel, man wandte sich auch, was ich richtig finde, gegen die EU-Wirtschafstregierung – aber dieses Problem des Niederkonkurrierens von Staaten auf Kosten Dritter zum Beispiel war für mich zumindest nicht erkennbar nicht erkannt. Es wurde vor allem über die 7 Todsünden geredet.

    Das Problem sehe ich trotzdem, dass die parlamemtarische Variante in ihrer jetzigen Form sich nie aus dem ganzen Wust wird lösen können, schon gar nicht diese visionsfreie, überangepasste „Manager“- und Duckmäuserfraktion, die aktuell in allen großen Organisationen sich hochassimiliert hat.

    Dass aber umgekehrt bei der themenbezogenen, direkten demokratischen Intervention die Mobilisierung, wenn es ernst wird, eh wieder zugunsten der Elbvorortler ausfällt.

    So was wie interventionsberechtigte Arbeitslosen-, PoC, Queer-, Frauen-, Studenten- und Arbeiterräte hätte ja eine andere, komplexere Struktur als die 1-Punkt-wird-zur-Diskussion-gestellt-Nummer und hätte eher so einen post-anarchosyndikalistischen Spirit, ist aber ja auch nur hingeworfen, um irgendwas anzudenken, was sich zwischen den parlamentarisch-repräsentativen und „Volksabstimmung zu einem Thema“ verortet. Weil in meiner Wahrnehmung „Staat“ sowieso nur eigeninteressiert agiert und dann halt Pensionsansprüche für Finanzbeamte sichert. ich agiere ja angekoppelt an große Organisationen, und da geht geht es klassisch-systemtheroetisch um den Erhalt des je eigenen Systems über Umweltbeherrschung, so nett und prima da auch viele sind, die da arbeiten, und so gut man auch mit denen zusammen arbeiten kann. Und das ist bei Versicherungen, Krankenkassen, Automobilherstellern und Bayer eben auch nicht anders.

    Bei dieser „1%“-Geschichte ist es halt so, dass da nun leider, schreibst Du ja auch im Falle Zürichs, diese ganzen Truther und Alex Jones-Jünger anfüttern. Und da wird es dann schnell dubios.

    So weit zu meiner aktuellen verwirrung 😉 …

  5. Nörgler Oktober 17, 2011 um 4:12 pm

    Schön, dass der „Gegenstandpunkt“ in einem Eintrag auch einmal zitiert wird.

  6. Loellie Oktober 17, 2011 um 5:38 pm

    Nö, das sehe ich tatsächlich gegenteilig. Aktuell agieren lediglich die sog. Volksvertreter aus persönlichem Eigeninteresse, während sie gleichzeitig den Staat zerstören. Da läuft ein Putsch gegen das Prinzip Staat und das praktisch auf globaler Ebene. Und nirgends sieht man das zur Zeit so deutlich wie in Griechenland, auch wenn die Haushaltsdiskussion in den USA vor ein paar Monaten auch nicht von schlechten Eltern war.

    “ … da geht geht es klassisch-systemtheroetisch um den Erhalt des je eigenen Systems über Umweltbeherrschung, … Und das ist bei Versicherungen, Krankenkassen, Automobilherstellern und Bayer eben auch nicht anders. …“

    Wäre dem so, hätte der Staat doch auch das Eigeninteresse Steuer und Wirtschaftskriminalität zB zu bekämpfen. Stattdessen aber werden die entsprechenden Institutionen personell und finanziell bis zur völligen Wirkungslosigkeit zusammengekürzt.
    Das vor allem die BRD ihre Umwelt, also Griechenland, beherrschen will, ist ein Nebenkriegsschauplatz im Kampf um die Abschaffung von Staat und Demokratie. Wir werden gerade nach dem Vorbild der DDR abgewickelt, mit zusätzlich in der dritten Welt bestens erprobten Mitteln. Und die Vollstrecker sind 90% derer, die im Bundestag bis runter in jedes Rathaus sitzen. Naomi Klein nennt das Desaster Capitalism.
    Oder glaubt irgendwer wirklich, dass es bei den sogenannten Rettungsversuchen der Troika darum ging, den Kollapps der griechischen Regierung zu verhindern, wenn schon vorher klar gewesen sein musste, dass das genaue Gegenteil damit erreicht wird.

    Mich verwirrt dieser ganze NewSpeak ja auch.

  7. Loellie Oktober 17, 2011 um 5:52 pm

    Sind sie doch auch.

    http://occupywallst.org/forum/proposed-list-of-demands-please-help-editadd-so-th/

    Soviel anders wird das bei uns auch nicht aussehn.

  8. momorulez Oktober 18, 2011 um 8:54 am

    Diese Selbstzerstörung von „Staat“ findet ja statt, WEIL es diese organisatorische und personelle Verquickung von Legislative und „Wirtschaft“ gibt, eine völlig autonom agierende Exekutive und zudem supranationale Einheiten wie EU, IWF usw.. Und zudem informelle Systeme die formalen gleichzeitig stützen und unterlaufen, das war in der DDR ja auch so. Und da ist weniger der griechische Staat Umwelt, sondern dessen Bevölkerung, ganz wie die absaufenden Flüchtlinge im Mittelmeer.

    Und da, wo hierzulande „Staat“ noch agiert, wirtschaftet er in die eigene Tasche – sei es per Knöllchen oder GEZ. Und ich glaube langsam wirklich, dass die Unterschiede zwischen Krankenkassen, Banken, Finanzämtern, Gewerkschaften usw. marginal ist. Das sind Gesetzmäßigkeiten in Großorganisationen, und da sind die einen drinnen, und die anderen draußen. Was in Griechenland ja sozusagen auf die Spitze getrieben wurde.

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