Metalust & Subdiskurse Reloaded

"Nur was sie nicht erst zu verstehen brauchen, gilt ihnen als verständlich"

Ein wenig Geschichte und ein Urteil zur „Dazugehörigkeit“…

… nicht nur für jene, die glauben, Kapitalismuskritik sei „strukturell antisemitisch“, sondern auch hinsichtlich dieses Urteils wie auch des Falls Seehofer.

Norbert hat sich dem ausgiebig und gründlich gewidmet, klasse, zudem das ja tatsächlich ein Problem ist, Meinungsfreiheit und den Volksverhetzungsparapgraphen auszutarieren.

Eines freilich, das insbesondere in den USA im Kampf gegen die ach so faschistoide „Political Correctness“ zu allerlei Stilblüten mit fataler Wirkung regelmäßig führt, insbesondere dann, wenn es an die Frage der Religionsfreiheit gekoppelt auftritt: Da gilt dann Homosexualität als solche schon mal als Einschränkung der Religionsfreiheit, weil eine angeblich durch den Glauben nicht gedeckte Form des Begehrens im Zuge ihrer Ausübung der Glaubenspraxis entgegen stünde. Wie auch immer.

Ebenso ist bei allerlei diskreditierenden Kampagnen gegen alles, was gerade nicht in den Kram passt oder, so der Papst, der Vernunft wie auch der natürlichen Ordnung widerspreche, der Schrei nach Meinungsfreiheit, ja, Toleranz gar gewaltig – die aber nicht gilt, wenn es darum geht, schwules und lesbisches Leben in Schulbücher als  eine Form der Lebensführung voller Genüsse und Probleme wie andere auch zur Darstellung zu bringen. Sah z.B. Jürgen Rüttgers so. Und baltische Regierungen auch. Denn auch die Instrumentalisierung von „Jugendschutz“ treibt gerne paradoxe Blüten, und „Meinung“ greift da selten.

Das Urteil im Falle Owomoyelas riecht ein wenig danach, als würden diese Auswürfe des us-amerikanischen, juristischen Denkens erste Anhänger in Deutschland finden – unter Richtern. Also der Part über die Meinungsfreiheit. Obgleich man doch froh sein kann, dass es den Paragraphen 130 gibt.

Angesichts der verlinkten Verlautbarungen der Richterin, die ich freilich im Original auch nicht kenne, ist die Frage, ob ein Schwarzer denn nun deutsch sein könne und somit in der Nationalmannschaft spielen oder auch nicht wie auch das Sich-Dagegen-Aussprechen im harmlosen Raum des Meinungsäußerns angesiedelt. Wäre ihrer Ansicht nach die Forderung nach einem Gesetzeswek wie dem folgenden auch problemlos unter „Meinung“ zu verbuchen?

Zur geplanten Ausfertigung von Reichsbürgerbriefen kam es nicht. Juden wurden durch das Reichsbürgergesetz zu Staatsangehörigen minderen Rechts erklärt und von der Beteiligung an Reichstagswahlen ausgeschlossen. Der Verlust des – in einer Diktatur ohnehin fragwürdigen – Wahlrechts war ein vergleichsweise geringes Übel. Doch alsbald wuchs dieses Gesetz zu einem existenzbedrohenden und -vernichtenden Werkzeug heran.

In der Folge ergingen 13 „Verordnungen zum Reichsbürgergesetz“, durch welche die jüdische Minderheit weiter ausgegrenzt und entrechtet wurde. Diese Verordnungen regelten und bestimmten

Abgesehen von der Frage, das wohl kein Gericht die Forderung nach einer Wiedereinführung der Gstapo gut heißen würde, weil es sich um eine Agitation gegen verfassungsmäßige Organe handelte – die Staatsangehörigkeit ist zumindest auch ein äußerst grundlegendes Rechtsgut. Die Frage der „Dazugehörigkeit“ ist keine politisch harmlose, sondern eine alles entscheidende Frage, wie dieses historische Beispiel belegt. Unverständlich somit die Position der Richterin:

„Damit machte sich die Richterin die Perspektive der NPDler zu eigen, die Schwarze als Fremde, bzw. nicht dazugehörig bezeichnen.“

Wie geschrieben, ich kenne die Urteilsbegründung nur über Medien vermittelt, vielleicht klärt ja jemand auf, wo ich irre.

Während jedoch noch ein Seehofer selbst in seinen brauneren Momenten zwischen jene unterscheidet, die die deutsche Sprache lernen wollen und „Leistungsbereitschaft zeigen“, und jenen, die vorgeblich „in die Sozialsysteme einwandern wollen“, ist die NPD-Agitation ziemlich deutlich gegen jenen Grundrechtsartikel gerichtet, der die Diskriminierung wegen „Rasse“ (das Wort gehört gestrichen) dem Gesetzgeber untersagt. Und eben auch gegen ein Staatsbürgerrecht, das Einbürgerung ja ermöglichkeit, obgleich die dominierende Abstammungskomponente auch weiterhin klar rassistisch motiviert ist. Hat Herr Koch ja damals deutlich gemacht.

Die Agitation der NPD ist einem Fall, da es um die Nationalmannschaft geht, an der teilzunehmen eben schlicht und ergreifend die Staatsangehörigkeit berechtigt, auf ein „gehört nicht dazu!“ gerichtet, und das ist schon eine Aussage mit ganz außerordentlich erheblichen Konsequenzen, die das Reichsbürgergesetz lediglich illustrieren würde auch dann, wenn die darin sich findenden Definitionen nicht die Grundlage der Shoah gebildet hätten.

Wenn ich das alles richtig verstehe, wäre das aber laut der Richterin durch die Meinungsfreiheit gedeckt, zu sagen, Juden hätten in der deutschen Nationalmannschaft nix zu suchen, weil sie nicht dazu gehörten … ist das wirklich so?

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14 Antworten zu “Ein wenig Geschichte und ein Urteil zur „Dazugehörigkeit“…

  1. magischerfcblog März 10, 2011 um 7:12 pm

    Genau das ist die Frage, die juristisch zu klären wäre (deine letzte). Wenn man den § 130 StGB durchliest, dann muss ja mehr dazu kommen, als eine rassistische oder antisemtische Äußerung.

    Da würde ich sagen, bei der Forderung nach dem von dir zitierten Gesetz ist diese „mehr“ erfüllt. Ob es bei der Äußerung „Juden hätten in der deutschen Nationalmannschaft nix zu suchen, weil sie nicht dazu gehörten“ schon der Fall ist, das genau ist zu klären. Und das ist ein juristisches Minenfeld sondersgleichen mit etwas, was man als Jurist nur hassen kann: Einfallkasuistik.

    Die Frage ist, ob man in dem von mir aufgezeigten Spannungsfeld das überhaupt von Gerichten klären kann und klären sollte. Ich sehe hier teilweise auch den Gesetzgeber in der Pflicht und die Gesellschaft.

    Unser Verfassungsrecht hängt – wie du richtig bemerkst – die Meinungsfreiheit nicht so absolutistisch auf, wie die Amis. Nebenbei beides historisch aus meiner Sicht nachvollziehbar.

    Off topic: ich warte ja die ganze Zeit darauf, dass du dich zu dem Outing des schwedischen Nachwuchsspielers äußerst, da würde mich deine Meinung sehr interessieren. Oder begebe ich mich damit schon auf Glatteis?

    Grüße

  2. momorulez März 10, 2011 um 7:38 pm

    Puhh, ich glaube, dass das völlig ausreicht, das auch juristisch zu verurteilen, weil diese Zugehörigkeitsfrage auf Individuen bezogen sehr weit reichende Forderungen mit Hetzcharakter impliziert. Ich emlfinde den Verweis auf die Nürnberger Gesetze da auch nicht als Godwin’s Law; das ist eine derart essentielle Frage, was Demokratien betrifft, die Frage, wer wie mitspielen darf, dass sie wirklich an den Grundfesten aller Folgefragen rüttelt.

    Die Frage, ob „Hate Speech“ gewissermaßen der Definitionsmacht des Staates überlassen werden sollte – und somit selten bis gar nie, weißt Du besser, Schwarzen in Deutschland – beantwortet Judith Butler z.B. auch negativ.

    Ja, und das Outing – das ist kein Minenfeld, der ist sehr niedlich 😀 … ich habe da immer gar keine Meinung zu. Also tatsächlich nicht. Was passiert, wenn man sich dem aussetzt, hat man ja an Amarell gesehen. Ich habe es in meinen beruflichen Zusämmmenhängen auch nie groß thematisiert, weil man dann sehr darauf reduziert wird und Produkte auf einmal anhand dessen beurteilt werden. Ich hab es aber auch nie versteckt, also haben es alle irgendwann mit bekommen. Und es gibt ja durchaus namhafte Schwule, mutmaßlich, die schon wissen, was das einfach mit sich bringt – auch solche, Hörensagen, die dann starke Leistungseinbrüche hatten, nachdem sie mit Michael Ballack zusammen trafen im Rahmen der Nationalmannschaft. Das muss jeder selbst wissen, wie gefestigt er ist, um das durchzustehen. Wahrscheinlich lebt es sich besser, wenn ein Hoeness die schützende Hand über einen hält, dass die Presse nix schreibt, und ansonsten lebt man privat hat schwul. Solche Fälle werden auch berichtet, überprüfen kann ich keinen davon.

    Viel wichtiger ist immer die strukturelle Frage, also z.B. jene, wie Leistungssportler überhaupt lernen können sollen, mit Sexualität umzugehen in ihren Fussballinternaten, während andere in Discos lernen, was geht und was nicht. Da könnten Dir Prostituierte die dollsten Sachen über durchaus prominente Fälle berichten, womit ich keine ungewöhnlichen Praktiken meine, sondern eine Haltung auch Frauen gegenüber, die grausig ist.

    Was für mich immer die generellste Antwort ist – es macht wenig Sinn, ständig Schwule zu thematisieren, heterosexuelle Männer sind das Problem und deren Unfähigkeiten, und Homophobie ist die Folge dessen. Da muss man ran.

  3. momorulez März 10, 2011 um 8:40 pm

    So, und noch ein Nachtrag zu Frau Richterin: Aus der Tatsache, dass im NPD-WM-Planer unter Owomoyelas Trikot-Nummer 25 „Weiß – Nicht nur eine Trikotfarbe – Für eine echte Nationalmannschaft“ könne man auch schließen, dies sei eine Kritik an Manipulation und Korruption im Fussball. Weil ja insbesondere in der Nationalmannschaft, nicht etwa z.B. bei FIFA und Schiedsrichtern die spektakulärsten Fälle dieser Art auftraten und zudem unbedingt dazu beigetragen werden muss, das Profil der NPD als wackere Kämpfer gegen korrupte Systeme zu bestätigen. Manmanman. Das ist schon zynisch vom Berliner Landgericht, als völkische Partei ist die NPD ja bisher auch nicht aufgefallen. Auf Meinungsfreiheit rekurrierte sie ergänzend.

    Die Erstinstanz hatte hingegen die Aussage, Spieler nicht weißer Hautfarbe hätten nicht das Recht, Deutschland als Nationalspieler zu vertreten, als Volksverhetzung gewertet, was der Linie meines Eintrages entspräche.

    Quelle: FR

  4. tnb März 10, 2011 um 10:43 pm

    »jene, die glauben, Kapitalismuskritik sei „strukturell antisemitisch“«
    Gib mal ne Quelle oder so. Wer marxistische Kritik verkürzt, argumentiert nämlich oft strukturell antisemitisch. Dafür kann nun aber die marxsche Kritik nichts. Von daher wüsste ich nicht, wer dieser Kritik strukturellen Antisemitismus unterstellt, zumal ich den Begriff eh etwas sperrig finde.

  5. momorulez März 10, 2011 um 11:14 pm

    Die These von der „verkürzten Kapitalismuskritik“ ist mir geläufig; lustig, dass die häufig von Adorno-Verdrehern behauptet wird, dem man das mit anderen Gründen durchaus auch unterstellen kann, dergleichen betrieben zu haben.

    Worin nun freilich das „strukturell antisemitische“ des „verkürzten Marx“ liegen soll, das obliegt jetzt ja eher Dir, das zu entfalten. Mach das mal am Beispiel der oben skizzierten Reichsbürgergesetze klar.

    Einzelquellen kann ich Dir keine nennen. Das ist so die Quersumme mancher Elemente liberaler und antideutscher Blogs und Artikel in den einschlägigen Schmierblättern wie „Jungle World“ oder „Bahamas“ und „Politically Incorrect“.

  6. tnb März 11, 2011 um 12:03 pm

    »Mach das mal am Beispiel der oben skizzierten Reichsbürgergesetze klar.«
    Marx hat beschrieben, dass es die kapitalistische Produktionsweise ist, die das Übel des Kapitalismus hervorbringt. Engels fasste das dann auch explizit so zusammen, dass der Charakter der einzelnen Kapitalisten scheißegal ist in dem Zusammenhang.
    Wer von dieser Analyse abweicht und den Ursprung des Übels personalisiert, der benutzt den Ausschlussmechanismus, den auch die Nazis benutzt haben. Aus einem Systemfehler, der in der Gesellschaft selber liegt, wird der Fehler einer Gruppe, die ausgeschlossen und sogar vernichtet wird. (Améry schrieb bspw, dass der Tod in Auschwitz sich dem Häftling entzog, dafür das Sterben unendlich dauerte; daher vernichtet und nicht ermordet.)
    Im Reichsbürgergesetz wurde dieser Prozess des Ausschlusses dann festgehalten. Dabei fallen z.B. die Enteignungen auf, die ja Vermögen ausgeschlossener Eigentümer im »Volkskörper« belassen. Die imaginierte Reinwaschung lässt sich dort gut rauslesen, die auch für den kapitalistischen Produktionsprozess gelten sollte, und wer diesen durch Ausschluss bestimmter Gruppen reinwaschen will, der argumentiert dann strukturell antisemitisch.

  7. T. Albert März 11, 2011 um 2:44 pm

    @Aus einem Systemfehler, der in der Gesellschaft selber liegt, wird der Fehler einer Gruppe, die ausgeschlossen und sogar vernichtet wird.

    ? Juden als Systemfehlende – meint der Nazi oder der Antideutsche?
    Ich frage nur mal.

  8. momorulez März 11, 2011 um 3:18 pm

    Na ja, tnb, das Wie dieser Gruppenbestimmung ist ja doch ziemlich zentral angesichts dessen, dass im Reichsbürgergesetz Abstammung als zentrales Kriterium für den Ausschluss definiert wird, nicht etwa „Ausbeutertum“ z.B., und dieses als „Rassenmerkmal“ definiert wird. Das passt dem Antideutschen Diskurskosmos zwar gar nicht, dass der von manchen derer, die sich da tummeln,verbreitete Rassimus der „tierhaften“ und „regressiven“ Araber nun problemlos mittels Reichsbürgergesetz manifestierbar wäre, das kann man aber nicht immer ausklammern.

    Und die Benennung von Personengruppen statt Strukturen halte ich auch für verkürzt, ja, definitiv, wenn aber im Sinne des Klassenkampfes nunmehr Produktionsmitteleigner als Produktionsmitteleigner z.B. Angriffsflche in dem Sinne, dass sie zu enteignen wären, um die Produktionsmittel in Gemeinschaftseigentum zu überführen, dann ist das alles noch irgendwie auf Marx aufbauend, aber noch lange kein struktureller Antisemitismus. Das muss man auch gar nicht gut finden, solche Forderungen, aber dieser Slogan der „verkürzten Kapitalismuskritik“ ist ja nun wirklich herzlich unbrauchbar, um Antisemitismus auch nur zu beschreiben in seiner historischen Spezifik.

    Auch deshalb, weil ja nun allerlei Produktionsmitteleigner wie die IG Farben Hitler fröhlich unterstützt haben und die Demagogie sich oft eher auf Banker und Warenhäuser, aber eben jüdische, nicht etwas das Prinzip Warenhaus oder Bank, richtete, meines Wissens. Und selbst wenn das irgendwo in der Propaganda auftauchen sollte, hat das in der Praxis keine große Rolle gespielt.

    Allenfalls „Zinsknechtschaft“ wurde kritisiert, im Falle der Commerzbank z.B. aber nichts dagegen unternommen, was ja man bei all dieser Ideologierekonstruktion nicht ständig ignorieren kann, diesen realhistorischen Verlauf. Wozu übirgens auch gehört, dass die Nazis das zunächst prima fanden, wenn Juden sich nach Palästina einschifften. Auch deshalb ja diese Verve für Israel, dann muss man sich denen hier nicht rum schlagen (diese Argument ist ein paraphrasierter Broder 😉 ) – aber auf die, die hier sichtbar sind, Muslime, drischt man ein, mit eben den Argumenten, die schon 1895 den Antisemitismus befeuerten.

    Das Kriterium „Rasse“ ist schlicht auch in dem, was Du schreibst, prioritär, da kannste Dich auf den Kopf stellen. Und zieht man es ab, hat das alles mit „Antisemitismus“ auch nicht mehr viel zu tun. Und man trotzdem verkürzte Kapitalismuskritik prima kritisieren.

  9. Loellie März 11, 2011 um 4:54 pm

    @“Ich frage nur mal.“

    Vllt findest du hier eine Antwort. Das hatte ich schonmal verlinkt und bezieht sich konkret auf das Umfeld von Palin. Was deshalb fehlt, sind zB die „Christians for Israel“, die das personelle und finanzielle Bindeglied zwischen dem freien Pentagonmitarbeier Daniel Pipes und PI bilden.
    Diese „christlich-jüdische“-Nummer, von wegen Werte, hört man zZt am häufigsten aus der Hass-Industrie die sich auf Schwule und Moslems eingeschossen hat. Die Forderung Homosexualität zu rekriminalisieren taucht auch immer häufiger auf, und bei Gott vs Allah sind wir mitten drin im Thema „Dazugehörigkeit“ und Nürnberger Gesetze. Ich finde ja das die alle beide nichts in einer Verfassung verloren haben, weil wenn man den einen drin haben will, bekommt man den anderen nicht rausargumentiert.

    Von wegen Juden nach Israel verschiffen und verkürzte Kapitalismuskritik ungekürzt.
    http://www.huffingtonpost.com/2011/01/13/sarah-palins-jewish-problem_n_808854.html

    Das Schwule die schlimmsten Terroristen sind, liest man mittlerweile auch in Postillen wie der Bahamas und Jungle World, was bei solchen Brüdern im geiste nu wirklich kein Wunder ist.

  10. momorulez März 11, 2011 um 5:10 pm

    Im deutschen Grundgesetz steht Gott ja zum Glück nur in der Präambel, deshalb bin ich im Sinne des Laizismus ja auch dafür, die abzuschaffen.

  11. T. Albert März 11, 2011 um 5:26 pm

    Oh Mann, Loellies Palin-Ding ist noch finsterer, als ich mir gedacht habe. Das sind Drecksäcke. Ehrlich gesagt, interessiert mich die Analyse von Drecksäcken nicht. Die analysieren unsereinen auch nicht lange, die haben andere Sachen vor. Kapitalismuskritik wird wieder so kurz, wie sie angemessen ist, dem Leben des Einzelnen.

  12. che2001 März 11, 2011 um 6:40 pm

    Geschichte wiederholt sich: So, wie der Nationalsozialismus sich aus verschiedenen Strömungen zusammenbraute, von denen einige im damaligen Kontext klassisch rechts verortet waren und andere Linksversprengte und Dritte eher aus dem Bereich mystisch-okkultistischer Sekten oder sonstiger Geheimgesellschaften kamen (Freikorps, Ludendorffer, Nationalbolschewisten, Ariosophe, Thule-Gesellschaft, Artamanen, Geheimes Deutschland usw.), so setzt sich die Allerneueste Rechte aus abgedrehten Liberalen, Antideutschen, Rechtskonservativen, Christofaschisten, Evangelikalen und authentizistischen Volkstums-Antikolonialisten zusammen, ohne dass eine dieser Gruppe in toto zu dem Gebräu gehörte.

  13. tnb März 11, 2011 um 6:40 pm

    »aber dieser Slogan der „verkürzten Kapitalismuskritik“ ist ja nun wirklich herzlich unbrauchbar, um Antisemitismus auch nur zu beschreiben in seiner historischen Spezifik.«
    Nee, der ist durchaus konstituierender Teil des historischen Antisemitismus, weil die Nazis eben verkürzte Kapitalismuskritik betrieben und das mit dem Antisemitismus verbunden haben, der auch noch weitere Konitnuitäten vereint.

    »weil ja nun allerlei Produktionsmitteleigner wie die IG Farben Hitler fröhlich unterstützt haben und die Demagogie sich oft eher auf Banker und Warenhäuser, aber eben jüdische, nicht etwas das Prinzip Warenhaus oder Bank, richtete«
    Nichts anderes sage doch ich. Das Prinzip Warenhaus oder Bank bleibt unangetastet, und das ist der Skandal an Sozialdemokratie und verkürzter Kapitalismuskritik.

    »dass die Nazis das zunächst prima fanden, wenn Juden sich nach Palästina einschifften«
    Aber: 1933, wenige Wochen nach Hitlers „Machtergreifung“, bot al-Husseini dem deutschen Generalkonsul im britischen Mandatsgebiet Palästina mit Sitz in Jerusalem erstmals seine Dienste an. Das Angebot wurde zunächst abgelehnt, um die deutsch-britischen Beziehungen nicht durch ein Bündnis mit einem antibritischen Führer zu gefährden. Erst nach 1938, als die deutsch-britischen Beziehungen nicht mehr von Belang waren, wurde al-Husseinis Angebot angenommen.
    klick

    »Das Kriterium „Rasse“ ist schlicht auch in dem, was Du schreibst, prioritär, da kannste Dich auf den Kopf stellen.«
    Wieso sollte es?

    »Das Schwule die schlimmsten Terroristen sind, liest man mittlerweile auch in Postillen wie der Bahamas und Jungle World, was bei solchen Brüdern im geiste nu wirklich kein Wunder ist.«
    Szenenapplaus.
    Feindbildkonstruktion will gelernt sein!

  14. momorulez März 11, 2011 um 8:39 pm

    Ach, die Sozialdemokraten waren die wahren Nazis, weil sie das „jüdische Warenhaus“ nicht kritisierten? Oder das Prinzip Warenhaus, was auch immer das ist? Oder wie jetzt? Das wird ja immer doller.

    Die Nazis haben auch keine „verkürzte Kapitaliskritik“ betrieben, die haben Kommunisten die Zähne ausgeschlagen und Anarchisten auf Toiletten aufgeknüpft. Das war ja keine theoretische, sondern eine praktische Angelegenheit. Das ist ja das hanebüchene an diesem antideutschen Quatsch, das vor lauter vermeintlicher Ideologiekritik Realgeschichte gar nicht stattgefunden hat.Ein doller Materialismus.

    Ebenso wie die Ausreise von Juden im Zuge der Zuspitzung im 3. Reich von den Nazis durchaus willkommen geheißen wurde; man nutzte die Chance, denen im Zuge dessen noch ordentlich Geld abzuknöpfen. Vor den Vernichtungs- gab es Deportationsplãne.

    Und Du kannst jetzt auch gerne dazu übergehen, auch noch Schwule zu verhöhnen: Einer der Bahamas-Texte ist hier verlinkt, über das vermeintliche Bündnis zwischen Hamas und Queer-Theory.

    Und meinst Du das jetzt ernst, dass die Nürnberger Gesetze gar keine Relevanz gehabt hätten? Raoul Hilberg z.B. sieht das anders, aber mit ernstzunehmenden Holocaust-Forscher beschäftigt man sich ja nicht so gerne in dem Kontext, da vergewaltigt man lieber Adorno … und lenkt davon ab, um was es in der Rechtsprechung zum Fall Owomoyela geht.

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