Metalust & Subdiskurse Reloaded

"Nur was sie nicht erst zu verstehen brauchen, gilt ihnen als verständlich"

Denkverbote

„Der Pirnaer Verein AKuBiz e.V., der sich seit Jahren in der antirassistischen und antifaschistischen Arbeit engagiert, hat heute den sächsischen Demokratiepreis abgelehnt. Sie hätten den mit 10.000 EUR dotierten Preis bekommen sollen, wie alle Nominierten waren sie aber von Seiten der Stifter/-innen des Preises (u.a. die Amadeu-Antonio-Stiftung) aufgefordert worden, die berüchtigte Extremismus-Klausel zu unterschreiben. Diese Klausel beinhaltet die Verpflichtung, auch nur den Anschein „extremistischer“ Bestrebungen zu vermeiden, und auch mit niemandem zu kooperieren, der einen solchen Anschein erwecken könnte.“

Sehr gut. Was hier als „wehrhafte Demokratie“ sich tarnt, indem es gegen vermeindlichen „Extremismus“ agitiert, ist nichts anderes als eine politische Nivellierungsstrategie zugunsten der Rechten aus Ausdruck des zutiefst demokratiefeindlichen Gestus und Handelns der Exekutive. Daß die Amadeu-Antonio-Stiftung, wenn es denn stimmt, da mit mischt, konnte  das freilich nicht gegenrecherchieren, stimmt traurig, die fand ich bisher prima. So würde sie sich selbst delegitimieren. (via Twitter/plusminusalles)

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7 Antworten zu “Denkverbote

  1. Loellie November 10, 2010 um 5:32 pm

    Ja, das dachte ich auch. Wo sind sie denn hin, die ganzen Opfer?

    Und ein BRAVO nach Sachsen, selbstverständlich.

  2. momorulez November 10, 2010 um 8:44 pm

    http://www.zeit.de/politik/deutschland/2010-11/saechsischer-foerderpreis

    Frau Kahane von der Amadeu-Antonio-Stiftung hat sich zum Glück von der Spitzel-Klausel distanziert. Die durfte ich mal kennen kernen, die finde ich sehr beeindruckend.

    Auch sonst ist der Artikel aufschlussreich, wie der so genannte „Verfassungschutz“, kicher, über die Gemeinnützigkeit von Vereinen indirekt entscheidet, also Geheimdienste direkt Einfluss auf die Struktur demokratischer Institutionen nehmen, und auch, wer da so alles von Anderen ein Bekenntnis zum Grundgesetz fordert, das ihm selbst am Arsch vorbei geht. Der Gesetzgeber und die Exekutive delegieren Verfassungstreue ans Volk, dabei setzt ihnen die Verfassung Grenzen, und erläßt parallel ständig Gesetze, die das Verfassungsgericht einkassiert.

  3. che2001 November 10, 2010 um 10:24 pm

    Wir hatten als Antifas und Antiras schon in den 90ern die Parole „Wir sind der Verfassungsschutz von links“.

  4. Loellie November 11, 2010 um 11:06 am

    Na, treffender als Herr Wagner vom Aussteigerprogramm „Exit“ kann man das ja garnicht zusammen fassen

    „Man muss da natürlich differenzieren, aber dann auch diejenigen im linken Spektrum kritisieren, die es mit der Menschenwürde(!) nicht so genau nehmen. Dass immer mehr Autos(!) angezündet werden, macht mir schon Sorgen.“

    http://www.taz.de/1/politik/deutschland/artikel/1/nicht-alles-linke-ist-humanistisch/

  5. momorulez November 11, 2010 um 11:10 am

    Zudem es meines Wissens noch keinem gelungen ist, das Autos abfackeln dem „linken Spektrum“ nachzuweisen … mir scheint das eher ein pubertärer Volkssport zu sein, eben die berühmten „erlebnisorientierten Jugendlichen“.

  6. momorulez November 12, 2010 um 3:22 pm

    http://www.amadeu-antonio-stiftung.de/aktuelles/wirbel-um-verleihung-des-saechsischen-foerderpreis/

    Von da:

    „Die Reaktion des AKuBiZ zeigt, dass wir genau den richtigen Preisträger ausgewählt haben.“

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