Metalust & Subdiskurse Reloaded

"Nur was sie nicht erst zu verstehen brauchen, gilt ihnen als verständlich"

„ziviler Ungehorsam hat in einer Demokratie nix verloren“

Sagt einer von der CDU und wäre sich da mit führenden Vertretern der Deutschen DEMOKRATISCHEN Republik wohl einig gewesen. Ein anderer von dieser christlichen Regierungs-Partei im ach so aufgeklärten und laizistischen Deutschland läßt sinngemäß verlauten, daß „Altkommunisten“ und „Altlinke“ ruhig auch mal auf offener Straße mit Reizgas in Wasserwerfern gequält werden dürfen.

Nun ist auch mir ein Rätsel, wieso ausgerechnet dieser blöde Bahnhof in Stuttgart ein derartiges Protestpotenzial zu entfalten vermag, während ein rassistisches Abschieberecht, aktuell massenhaft abzuschiebende Roma in den Kosovo, die Erniedrigung und Drangsalierung fast eines Zehntels der Gesamtbevölkerung mittels Hartz IV oder eine Politik, die fröhlich weiter beim Mittelstand abschöpft, was sie dann Pharma- und Energieriesen in die übervollen Taschen stopft, zwar Raunen und Alltagsempörung hervor ruft, nicht jedoch Aufstände wie beispielweise in Spanien. Wobei ja vorsichtshalber Generalstreik und politische Streiks höchst undemokratisch hierzulande verboten sind.

Liest man nun ganztägig bei Twitter herum, dann weisen wenige ganz zu Recht darauf hin, daß, kaum daß schwäbische Bildungsbürger mobil machen, auf einmal alle jammern, als würde nicht z.B. Fussballfans, Migranten, linken Demos und anderen Gruppen entfesselte Polizeigewalt als Alltag fast begegnen.

Zudem scheint das Strukturelle wenig Widerstand zu erzeugen; es braucht wohl symbolische „Leuchttürme“ und Ereignishaftigkeit, um Gegenwehr zu entfesseln. Dabei ist doch all das Aufgezählte Resultat ein und derselben Haltung ein und derselben Exekutive, eine Haltung, die man mit Habermas als strategische Einstellung bezeichnen kann und die sich am Vorbild eines „instrumentellen Einwirkens auf Objekte“ orientiert.

Ganz gleich, ob nieder geschriebene und von Patrick Lindner per Talkshow diffamierte Hartz Vler oder nieder geknüppelte Schüler auf Stuttgarter Demonstrationen: Demokratie, die sich als Legitimation einer Exekutive begreift, die Personen als Objekte der funktional begründeten Einwirkung begreift, ist keine. Die tritt in Widerspruch zu sich selbst, weil sie die Legitimation durch den Wähler, jedes Einzelnen, durch Einwirkung auf diesen in instrumentalisierender Weise boykottiert. Und dies ist der Punkt, an dem „ziviler Ungehorsam“ notwendig wird – ganz im Sinne der grundrechtsbasierten Verfassung.

Verfassungsfeinde sind jene, die Sprüche wie die oben zitierten absondern.

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27 Antworten zu “„ziviler Ungehorsam hat in einer Demokratie nix verloren“

  1. che2001 September 30, 2010 um 9:56 pm

    Jawohl, genau so ist es! Machte mir übrigens Freude, die Fahnen der anarchosyndikalistischen Gewerkschaft CGT so massiv im Fernsehen zu sehen. Vamos, Companeros, feramos una muraila de Aco, vamos muchachos, vamos arriba! Übrigens interessant, dass „ziviler Ungehorsam“ ein Konzept ist, das auf David Henry Thoreau zurückgeht, von dem unsere „liberalen“ Gesprächspartner doch wohl viel halten. Im Konkreten aber sicherlich nicht. Der beste Generalstreik wäre der, bei dem auch die Generäle mitstreiken.

  2. Loellie Oktober 1, 2010 um 5:42 pm

    Dazu

    fällt mir eigentlich nur noch das hier ein:

    🙂

  3. MartinM Oktober 2, 2010 um 12:42 pm

    Weitgehende Zustimmung. Aber eines irritiert mich: meinst Du beim per Talkshow auf Hartz IV- Empfänger einprügelnden Patrick Lindner nicht doch eher den schnöseligen FDP-Generalsekretär Christian Lindner?

  4. momorulez Oktober 2, 2010 um 12:51 pm

    O, ja, natürlich! Da bin ich aber schwer durcheinander gekommen 😉 … was der bei Maischberger abgesondert hat, das war ja so was von übel …

  5. che2001 Oktober 2, 2010 um 1:01 pm

    Da ist wohl die Popkultur mit Dir durchgegangen, wenn der Typ nur Schlager singen würde statt Politik zu machen wäre das ja ein Vorteil. Mein Vater bekam übrigens beim Maischberger-Auftritt von Lindner Mordfantasien.

  6. Loellie Oktober 2, 2010 um 3:01 pm

    In irgend einem Forum hat irgend ein User wie folgt kommentiert:

    „Ich bin heilfroh das wir damals besonnenere Politiker in der Volkskammer sitzen hatten sonst würden wir heute anstatt zu feiern eines Blutbads gedenken.“

    Und ich hab schon vor Jahren gesagt, das unsere Politiker wahrscheinlich selbst nicht verstehen, weshalb das noch nicht richtig geknallt hat.
    Die Vorderungen aus der eigenen Parteispitze, der Chef der Sauerlandgruppe soll zurücktreten kamen doch auch nur weil es unmittelbar nach der Loveparade so aussah, das den Bürgern in Sachen PPP ein Licht aufgeht und es absolut unmöglich schien, das einer mit soviel Arroganz und Verantwortungslosigkeit durchkommt. Zumindest schien das kurze Zeit so.

    Stuttgart wohl deshalb weil man das im Gegensatz zu Gesundheitsreform, den geplatzten Hypotheken oder auch Hartz4, das sind doch alles Sachen die zwar viele Menschen direkt betreffen, aber genau deshalb irgendwie unsichtbar, fast virtuell ablaufen. Der Bahnhof steht da aber, der Abriss ist sichtbar. 300 Jahre alte Bäume dito. Das hat doch eine völlig andere Signal und Symbolwirkung als 100€ weniger im Jahr für Niedriglöhner. Jetzt mal unabhängig davon was denn ein dringenderes Problem wäre.

    Und ausgerechnet der Trans-Atlantiker Oezdemir wird bestenfalls eine andere Symbolik bedienen, ein Politikwechsel ist mit dem nicht zu machen. Für mich besteht nun wirklich kein Zweifel mehr, dass ein Politikwechsel auf demokratischem Wege in der BRD unmöglich ist. Die schiessen euch zusammen.

  7. che2001 Oktober 2, 2010 um 5:01 pm

    Die wären dumm, wenn sie das machten, dazu haben die andere Mittel. Stellen wir uns mal vor, 300 000 Leute demonstrierten in Berlin, auf dem Platz der Republik, in der Bannmeile für einen Systemumsturz. Um die abzuräumen bräuchten die nur das übliche Instrumentarium. Statt Pfefferspray Wurfgranaten mit CS-Gas, zusätzlich zu den Wasserwerfern Räumpanzer, Hundestaffeln und Hubschrauber, die Gaspetarden wie Fliegerbomben in die Menschenmasse werfen. Alles das schon erlebt. Die Frage ist, was passiert, wenn die zerstreute DemonstrantInne in den Straßen Barrikaden bauen und es zu Massenmilitanz kommt. Und in punkto Startbahnhafenstraße und Augenklinik gibts da ja Erfahrungen, dass die Staatsgewalt bei sowas auch mal richtig eingemacht werden kann. Die Frage ist, wie sie dann reagieren.

  8. Nörgler Oktober 3, 2010 um 1:35 am

    „Die schiessen euch zusammen.“ Insgesamt sowieso full ACK zu diesem Kommentar.
    Da sehen wir denn auch den Grund für die Pläne zur Abschaffung der Wehrpflicht: Man möchte kein Volk, das gelernt hat zurückzuschießen.

  9. momorulez Oktober 3, 2010 um 1:43 am

    Ja, exakt das denke ich ja auch seit geraumer Zeit: Ein halbes Leben lang gegen Wehrpflicht gewettert, aber deren Aussetzen unter aktuellen Bedingungen ist eine Drohung. Wenn man sich anguckt, wer so alles bei Polizei und Militär aktuell Spaß hat, weiß man auch, daß die Spaß am Schießen hätten.

  10. che2001 Oktober 3, 2010 um 10:15 am

    Raus aus der NATO, rein ins Vergnügen! ist ja schon lange meine Parole. Und die linke Forderung zum Umbau der Bundeswehr wäre eigentlich deren Abschaffung.

  11. che2001 Oktober 3, 2010 um 10:27 am

    .. Dennoch schätze ich das alles nicht soooo repressiv ein. Ich erinnere mich noch lebhaft daran, wie im Deutschen Herbst 1977 über das Aufstellen von Galgen im Gefängnishof von Stammheim diskutiert wurde, an Schulen halbe Klassen aus politischen Gründen sitzengeblieben wurden, Eltern demonstrativ die Kapital-Ausgaben ihrer Sprösslinge im Vorgarten verbrannten und der „Stern“ die Frage nach der Wiedereinführung der Todesstrafe stellte sowie die „Verrecken, vergasen“-Sprüche, die Linke sich die ganzen 70er hindurch von der Bevölkerungsmehrheit über 50 anhören musste. Daran gemessen fällt heute auf, dass es weniger kritisches Potenzial gibt, die Repression über ein ausgebauteres Instrumentarium verfügt, aber auch weniger hysterisch reagiert. Bis hier geschossen wird ist es noch ein langer Weg.

  12. che2001 Oktober 3, 2010 um 2:20 pm

    @“Wenn man sich anguckt, wer so alles bei Polizei und Militär aktuell Spaß hat, weiß man auch, daß die Spaß am Schießen hätten.“ —- Klar ist das so, die Frage ist, ob das allein eine neue Qualität ist. Gudrun Ensslin meinte 1972, dass es „überdeutlich sichtbar“ wäre, dass diese Gesellschaft auf den Faschismus zubewege. Davon ist 38 Jahre später nichts sichtbar, obwohl ich schon sagen würde, dass in der Rechts- Innen- und Sozialpolitik seither fast alles sich permanent verschlechtert hat. Und Demos mit dem Ausmaß von Polizeigewalt wie in Stuttgart habe ich 1984 bis 1995 quartalsweise life erlebt. 1983 hatte auch schon der BGS auf dem Truppenübungsplatz Sennelager mit Sturmgewehren mit panzerbrechender Munition, Granatwerfern und Radpanzern das Niederschlagen wilder Streiks trainiert. Die Option der Endlösung sozialer Bewegungen haben die Sicherheitskräfte immer parat. Als dem Sänger Victor Jara im Nationalstadion von Santiago die Hände trümmergebrochen wurde dass er nie wider sänge bezeichnete der damalige CDU-Generalsekretär das Leben im Stadion als bei sonnigem Wetter recht angenehm. Ich würde also eher sagen „permanente Scheiße“ und „same procedure as every year“ als von einer großen epochalen Verschlimmerung sprechen. Erst Notstandsgesetze, dann Berufsverbote, dann Antiterrorgesetze, dann Volxzählung und Widerstand gegen diese, als 1986 nach Tschernobyl im Wendland zum ersten Mal bei Castor-Transporten Bajngleise direkt blockiert wurden und gleichzeitig die Strommastfallkunst zum kurzzeitigen Trendsport wurde verschärfte man die Antiterrorgesetze, die sich bis dato auf Straftaten wie Hochverrat, Geiselnahme, Flugzeugentführungen und Attentate bezogen hatte auf schwere Eingriffe in den Bahn- und Straßenverkehr und die öffentliche Versorgung. Aktuell, in Anbetracht der Entmündigung und Drangsalierung von Langzeitarbeitslosen, Steuergeschenken für Privilegierte und Bankenrettung aus Steuermitteln sowie Sozialpolitik nach Kassenlage scheinen die Herrschenden die Möglichkeit sozialer Aufstände weitaus mehr zu fürchten als eine Linke, die über diese nicht mal mehr als Möglichkeit diskutiert. Die neuen Ideen zur Repression bereiten dennoch m.E. keine neue Diktatur vor, sie sind noch immer Bestandteil des Weiterwurschtelns, wie wir es seit Jahrzehnten gewohnt sind.

  13. momorulez Oktober 3, 2010 um 5:45 pm

    Die schießen doch längst. Hast Du diesen Fall in Berlin verfolgt, wo auf einmal die normalen Randbezirksbewohner mit „Migrationshintergrund“ und diecAutonomen anfingen, auch mal miteinandervzuvreden, wo dieser vermeindliche Kleingangster abgeballertvwurde?

    Und es geht ja eher am Rande um die politisch Devianten, gerüstet wird gegen Riots wie die in Paris. Der Funktionalismus der ökonomisch-administrativen Systeme ist viel totaler geworden als in den 70ern, die „Überflüssigen“ viel mehr, die Grenzen sind offener – und selbst dieser weichgewaschene, evangelikale Bundespräsidentendarsteller hat ganz im Sinne von Geert Wilders heute von „harscher Gegenwehr“ gegen die, die was gegen die „deutsche Lebensart“ haben, gesprochen – weil damit die gemeint ist, die zum Inneren der Funktionssysteme paßt. Das war natürlich auch eine Drohung gegen die Schwuppen und ebenso die Hartz VIler, was als gegen nicht-assimilierte Muslime gerichtet auftrat. Und das wird noch nicht mal mehr skandalisiert.

    Wenn jetzt noch der Erbe der Deportierungsbeauftragten, Bahnchef Grube, das Demonstrationsrecht in legitime und illegitime Anliegen einteilt, der Verfassungsschutz mit einem juristisch überhaupt nicht gedeckten Extremismusbegriff in Leben eingreift usw., dann ergibt sich eine andere, politische Diskussionslage als zu Zeiten des “ eisernen Vorhangs“.

  14. che2001 Oktober 3, 2010 um 6:09 pm

    Tschuldige, aber unter „die schießen doch längst“ würde ich verstehen, dass die in Demos oder Riot-Aktionen mit ner MPi hineinhalten würden. So jedenfalls hatte ich Loellies Kommentar auch verstanden.

  15. momorulez Oktober 3, 2010 um 6:28 pm

    Das ist einfach nur der nächste Schritt. Diese ganzen Kleingemetzel mit „Kleingangstern“ sind doch der Schritt vor den „Riots“. Und Loellies Prämisse war, daß es auf demokratischem Wege keinen Politikwechsel geben würde. Und wenn nun auf einmal die Linkspartei bundesweit 60% erhielte, natürlich würde die Exekutive dann auch Demos zusammen schießen, die gegen den dann folgenden Putsch auf die Straße gingen.

  16. che2001 Oktober 3, 2010 um 6:35 pm

    Das ist zwar nicht von der Hand zu weisen aber auch nicht gesagt. Ich traue unserer herrschenden Klasse nun wirklich wenig über den Weg, aber ich halte es nicht für zwangsläufig, dass so etwas dann passiert. The Future is unwritten. Die nächste Eskalationsstufe wäre erstmal, dass wir hier englische Verhältnisse bekämen. D.h. noch viel weniger soziale Leistungen und massive Polizeipräsenz in dem Sinne, dass schwerbewaffnete Cops dauernd überall in den FuZos unterwegs sind, auf jeder Kreuzung ständig ein Einsatzwagen steht usw.

  17. momorulez Oktober 3, 2010 um 6:52 pm

    Das ist in der Schanze schon halbwegs Realität.

  18. Loellie Oktober 3, 2010 um 7:16 pm

    Ich komm gerade von einem herrlichen Ausflug, deshalb nur kurz

    „Und wenn nun auf einmal die Linkspartei bundesweit 60% erhielte, natürlich würde die Exekutive dann auch Demos zusammen schießen, die gegen den dann folgenden Putsch auf die Straße gingen.“

    LoL, das war jetzt wortwörtlich was ich dachte. Und Che, die nächste Eskalationsstufe braucht es nicht mehr. Offensichtlich hat es einen Paradigmenwechsel bei der Polizeitaktik gegeben hat, während du noch in 80er Jahre Eskalationstaktik denkst. Die haben ja noch nicht mal meht Zivile zum steineschmeissen reingeschickt, sondern auf Halbwüchsige, Mütter mit Kleinkindern und 72 jährige Rentnerinnen eingeknüppelt. Das hat es doch in der Form noch nicht gegeben und heisst nichts anderes als „wer glaubt bei uns noch demonstrien zu können, geht mit eingetretener Fresse nach Hause. Auch Kinder“

    Offensichtlich haben die es satt auf die nächsten Eskalationsstufen zu warten und schaffen Fakten. Angesichts der Bilder … meine Güte, wie kann man daran zweifeln das, hätte da eine Handvoll erkennbar Autonomer dazwischen gestanden, es Tote gegeben hätte.
    Mach deine Demo mit 300.000 und ’nem fetten schwarzen Block und ihr kommt nicht mehr zum Barikaden bauen, von wegen danach. Die sind euch locker drei Stufen vorraus und ja, ich trau denen zu, dass sie in die Menge feuern. Ohnesorg und Dutschke war gestern.
    —————-

    schnipp …. essen fertig

  19. che2001 Oktober 3, 2010 um 9:08 pm

    Ich kenne den Unterschied zwischen Schanzenviertel und London (oder auch Rom, wo vor jeder größeren Bank ein Landrover mit Carbiniere mit Sturmgewehr auf zweibein auf dem Kühler steht), und glaub mir, der ist wirklich sichtbar. In Demos mit scharfer Munition hineinschießen tun sie imho normalerweise nicht mal im Iran oder Algerien.

  20. momorulez Oktober 3, 2010 um 9:15 pm

    Ich glaube Dir! Und spare mir sogar Polemik 😉 …

  21. che2001 Oktober 3, 2010 um 9:27 pm

    @80er Jahre Eskalationstaktik: Also bitte, Erna Sielka war eine Rentnerin, der andere Tote von Wackerysdorf ein Asthmatiker, der im Tränengasnebel erstickt ist. Ich habe in dieser Zeit selbst danebengestanden, als Bullen eine Hochschwangere verprügelten und einen Kessel erlebt, in dem stundenlang auch RollstuhlfahrerInnen festgehalten wurden. Die Schwarzen Blöcke haben sich ja erst als Selbstverteidigung der Demos gegen solche Polzeipraktiken entwickelt.

  22. Loellie Oktober 3, 2010 um 9:51 pm

    Sorry das ich so dumm und uninformiert bin und mir glatt entfallen war, das Wackersdorf eine Schülerdemo von 9. Klässlern war. Also danke dafür.

  23. Nörgler Oktober 3, 2010 um 9:55 pm

    Gerade lief ein guter Film von „Spiegel-TV“. Es wurde gezeigt wie der gewaltätige schwarze Block (Jackenaufschrift: „Polizei“) reinkeulte. Vier Bullen vermöbeln einen kleinen 12-Jährigen, solche Sachen.
    Eine Aufnahme, bei der ich dann wirklich gezuckt habe, war ein Mann, etwa Mitte 60, dem lief aus beiden Augen das Blut nach unten. Es sah aus, wie in einem „Exorzist“-Horrorfilm. Der Wasserwerfer hat ihm die Augen zermatscht. Er befindet sich im Krankenhaus, und es ist möglich, daß er nie mehr sehen kann.

  24. momorulez Oktober 3, 2010 um 10:07 pm

    Das Bild kenne ich als Foto, das mit dem Mann, dem Blut aus den Augen rinnt. Die CDU ist ja derweil am Streuen, daß es sich nur um Inszenierungen von Demo-Profis handele. Unverschämtheit und wie üblich völlig frei von Emphatie.

    Die Frage ist ja wirklich, wieso so gezielt eskaliert wurde. Eine These ist, daß Mappus damit noch massivere Gegenreaktionen provozieren wolle, um den Widerstand dann zu kriminalisieren. Andere glauben, er wolle sich einfach als Hardliner positionieren. Finde ich beides sehr seltsam und nicht ausreichend plausibel.

  25. che2001 Oktober 3, 2010 um 10:28 pm

    Vielleicht will ja auch Rech gegen Mappus putschen, oder das ist der Amok eines wildgewordenen Einsatzleiters, oder die Freiburger Aufstandsbekämpfungspezialisten haben mal wieder Agent Provocateur gespielt. Ursprünglich hieß es ja, am Anfang seien Gegenstände auf die Bullei geworfen worden, aber davon blieb, wie wir das von vielen solcher Anlässe kennen nichts übrig.

    http://de.indymedia.org/2010/09/291107.shtml

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